BVR zum Jahreswirtschaftsbericht der Bundesregierung / Konjunkturelle Trendwende noch nicht in Sicht

(Berlin) - Die deutsche Wirtschaft befindet sich in einer ausgeprägten Stagnationsphase. Eine konjunkturelle Trendwende ist noch nicht in Sicht, so der Bundesverband der Deutschen Volksbanken und Raiffeisenbanken (BVR) zum Jahreswirtschaftsbericht. Das von der Bundesregierung erwartete Wachstum von rund einem Prozent könne nur erreicht werden, wenn die Exporte sich wieder deutlich beschleunigen. Voraussetzung hierfür sei aber ein rasches Abklingen der aus der Irak-Krise resultierenden geopolitischen Risiken sowie ein stärkeres Wachstum in den USA.

Mutige und konsequente Reformpolitik erforderlich

Von der Binnenwirtschaft seien auch in diesem Jahr keine wesentlichen Wachstumsimpulse zu erwarten. Ein Anziehen der Inlandsnachfrage setze einen Stimmungsumschwung bei Investoren und Konsumenten auf breiter Front voraus. Dieser sei aber nur durch eine entschlossene und konsequentere Reformpolitik zu erreichen. Die im Jahreswirtschaftsbericht angekündigten Reformen der Renten-, Kranken- und der Arbeitslosenversicherung sowie die geplante Mittelstandsoffensive seien grundsätzlich zu begrüßen. Sie reichten aber nicht aus, um wieder auf einen höheren Wachstumspfad zurückzufinden. Der BVR fordert die Bundesregierung daher auf, die notwendigen Reformen mutiger anzugehen. Insbesondere der Faktor Arbeit müsse durch eine tief greifende Reform der sozialen Sicherungssysteme spürbar entlastet werden. Damit höheres Wachstum auch zu mehr Beschäftigung führe, sei eine Deregulierung und Entbürokratisierung des Arbeit.

Quelle und Kontaktadresse:
Bundesverband der Deutschen Volksbanken und Raiffeisenbanken e.V. (BVR) Schellingstr. 4 10785 Berlin Telefon: 030/20210 Telefax: 030/20211900