Chance für Umbau nutzen / Deutsche sind nicht reformmüde

(Berlin) - Obwohl die deutsche Wirtschaft inzwischen die mehrjährige Stagnationsphase hinter sich gelassen hat, fehlt der Bevölkerung derzeit die Zuversicht: Die Hoffnung, dass es wirtschaftlich in Deutschland wieder aufwärts gehen werde, vertreten im Moment nur 18 Prozent aller Bundesbürger. Zudem glauben mit 51 Prozent nur noch etwas mehr als die Hälfte aller Deutschen an die internationale Wettbewerbsfähigkeit inländischer Unternehmen. Vor vier Jahren waren noch 61 Prozent aller Befragten überzeugt, dass die heimische Wirtschaft im weltweiten Konkurrenzkampf erfolgreich bestehen könne. Dies ergab eine aktuelle Umfrage des Mannheimer ipos-Instituts zum Wirtschaftsstandort Deutschland im Auftrag des Bundesverbandes deutscher Banken.

>>Doch die Ergebnisse zeigen nicht nur, dass die Deutschen sowohl die Wirtschaftslage als auch die Wettbewerbsfähigkeit des Landes mittlerweile sehr realistisch einschätzen<<, betont Dr. Hans-Joachim Massenberg, stellvertretender Hauptgeschäftsführer des Bankenverbandes. >>Sie sind auch bereit, die notwendigen Konsequenzen daraus zu ziehen.<< So glauben etwa 92 Prozent der Deutschen nicht, dass die bereits beschlossenen Reformen in den Bereichen Gesundheit, Rente, Arbeitsmarkt und Steuern ausreichen, um die anstehenden Probleme zu lösen. >>Die Politik muss nun die mit der Agenda 2010 geschaffene Basis für weitere Reformen nutzen und ausbauen. Die Bereitschaft der Bevölkerung mitzuziehen ist da<<, fordert Massenberg. >>Es mangelt offensichtlich nicht am Reformwillen der Bevölkerung, wohl
aber am Vertrauen in die Reformfähigkeit von Politik und Staat.<< Wie weitergehende Reformen aussehen können, stellt der Bankenverband in seiner neuen Broschüre >>Vorrang für Markt und Wettbewerb<< vor. >>Deutschland wird nur dann zu dauerhaft höherem Wirtschaftswachstum zurückfinden, wenn sich der Staat grundlegend neu am Prinzip Vorrang für Markt und Wettbewerb orientiert<<, fasst Massenberg die Studie zusammen. Dies findet auch Unterstützung bei den Deutschen. 57 Prozent der Befragten stimmen der Aussage zu, dass die wirtschaftliche Entwicklung eines Landes am besten gewährleistet sei, wenn der Staat möglichst wenig in die Wirtschaft eingreife.

Der Bankenverband fordert daher eine Reform des föderalen Systems, eine stärkere Finanzierung staatlicher Aufgaben durch Gebühren und die Einführung von Regelungen zum dauerhaften Abbau von Bürokratie. >>Gerade eine Reform des föderalen Systems in Deutschland, kann der Schlüssel für das Gelingen einer Vielzahl weiterführender Reformen sein<<, so Massenberg. Dazu sei es jedoch zwingend erforderlich, in Deutschland einen Wettbewerbsföderalismus mit klar definierten Verantwortlichkeiten für Aufgaben, Ausgaben und Ressourcen zu institutionalisieren. Eine so gestaltete Föderalismusreform wäre dann nicht nur Voraussetzung für den erfolgreichen Abbau von Subventionen und überzogener Bürokratie. Durch größere finanzielle Autonomie würden auch Ländern und Gemeinden neue Spielräume eröffnet, um ihre Aufgaben in Zukunft effizienter zu erfüllen.

Quelle und Kontaktadresse:
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