Der VFA zum Regierungsentwurf vom 24. Januar 2007 / Der Schutz des geistigen Eigentums ist die Lebensversicherung für Innovationen

(Berlin) - Das Bundeskabinett hat in seiner gestrigen Sitzung den Regierungsentwurf für ein Gesetz zur Durchsetzung der Rechte des geistigen Eigentums beschlossen. Mit dem Gesetz will die Bundesregierung die Umsetzung der EG-Richtlinie vom 29. April 2004 vornehmen, die von der Industrie schon lange erwartet wird.

Cornelia Yzer, Hauptgeschäftsführerin des Verbands Forschender Arzneimittelhersteller (VFA), begrüßt den Gesetzentwurf mit Blick auf seine hohe Praxisrelevanz: "Die geplante Neueinführung des Auskunftsanspruchs gegen Dritte ist ein wichtiger Schritt in Richtung auf einen wirksamen Schutzes geistigen Eigentums. Denn oftmals hängt die Durchsetzung von Ansprüchen davon ab, ob Dritte, die nicht selbst Rechtsverletzer sind (z.B Internet-Provider) Auskünfte erteilen. Auch die Verbesserung der Vorlage und Sicherung von Beweismitteln macht das geistige Schutzrecht zu einer schärferen Waffe."

"Der effektive Schutz geistigen Eigentums schafft überhaupt erst die Voraussetzung dafür, dass Unternehmen Kapital in Forschung und Entwicklung (F&E) einsetzen. Gäbe es ihn nicht, wären die Resultate aufwändiger industrieller Forschung mangels Investitionsschutz wertlos. Forschende Arzneimittelhersteller wenden mit rund 16 Prozent ihres Umsatzes anteilig mehr für F&E auf als Unternehmen jeder anderen größeren Branche. Deshalb ist der effektive Schutz geistigen Eigentums gleichsam die Lebensversicherung für medizinischen Fortschritt. Es ist daher wichtig, dass die Bundeskanzlerin nunmehr die Durchsetzung dieser für uns essentiellen Rechte stärken will und den Schutz geistigen Eigentums auch zu einem zentralen Punkt der deutschen EU-Ratspräsidentschaft und des Vorsitzes der G-8 machen will", so Yzer weiter.

Quelle und Kontaktadresse:
Verband Forschender Arzneimittelhersteller e.V. (VFA) Pressestelle Hausvogteiplatz 13, 10117 Berlin Telefon: (030) 206040, Telefax: (030) 20604222