dmmv-Stellungnahme zur Neueinsetzung des Unterausschusses Neue Medien durch den Bundestagsausschuss Kultur und Medien

(Düsseldorf) - Zur Neueinsetzung des Unterausschusses "Neue Medien" durch den Bundestagausschuss "Kultur und Medien" erklärt dmmv-Geschäftsführer und Vizepräsident Alexander Felsenberg:

"Wir begrüßen die Entscheidung die erfolgreiche Arbeit dieses unverzichtbaren Querschnittsausschusses weiter zu führen. Wir verknüpfen damit die Hoffnung, dass die drängenden Themen - allem voran die Novelle des Urheberrechtsgesetzes und die anstehenden Entscheidungen im Bereich Jugend- und Datenschutz - mit Hilfe des Unterausschusses ausgewogen beurteilt werden.

Die Entscheidung die Themen des Unterausschusses Telekommunikation und Post ebenfalls durch das Gremium abzudecken ist vor dem Hintergrund der zunehmenden Konvergenz der Medien durch die technologischen Entwicklungen im Bereich Broadband und mobile Telekommunikation nachvollziehbar. Der Wegfall des Unterausschusses Telekommunikation und Post, der ursprünglich dem Ausschuss für Wirtschaft und Arbeit angegliedert war, darf allerdings nicht zu einer Vernachlässigung der ökonomischen Aspekte führen. Dies gilt besonders für die 2003 anstehende Novellierung des Telekommunikationsgesetzes.

Die Digitale Wirtschaft hat weiterhin ein hohes Wachstumspotenzial. Zur Ausschöpfung dieses Potenzials, das zu einem gesunden Wachstum der gesamten Wirtschaft in Deutschland beiträgt, bedarf es günstiger Rahmenbedingungen. Dabei setzen die Unternehmen und Beschäftigten, die ihr Geld mit oder in den Neuen Medien verdienen, auf die kompetente Erarbeitung von Rahmenbedingungen durch den Unterausschuss Neue Medien. Der dmmv wird den Ausschussmitgliedern auch in Zukunft bei der Klärung von Sachfragen als Ansprechpartner zur Verfügung stehen."

Quelle und Kontaktadresse:
Deutscher Multimedia Verband e.V. (dmmv) Kaistr. 14 40221 Düsseldorf Telefon: 0211/6004560 Telefax: 0211/60045633