Ein Jahr große Koalition / VCD kritisiert Tiefensee: Verkehrspolitik ohne Klimaschutzfaktor - Umsteuern überfällig

(Berlin) - Ein Jahr nach Amtsantritt der schwarz-roten Bundesregierung zieht der Verkehrsclub Deutschland e.V. (VCD) Bilanz in der Verkehrspolitik und kritisiert die Arbeit von Bundesverkehrsminister Wolfgang Tiefensee scharf. *Für die entscheidenden Zukunftsfragen wie Klimawandel, Staatsverschuldung oder demographische Veränderungen hat der neue Verkehrsminister in seinem Ressort keine geeigneten Antworten. Seine Verkehrspolitik bleibt beim *weiter so und setzt unvermindert auf Wachstum - allen negativen Umweltfolgen zum Trotz", resümiert der VCD-Bundesvorsitzender Michael Gehrmann Tiefensees erstes Jahr in Berlin.

Statt eine weitsichtige Mobilitätspolitik für Mensch und Umwelt zu betreiben, würden im Bundesverkehrsministerium vorrangig Bedürfnisse der einflussreichen Wirtschaftslobby bedient. Das zeige sich beispielsweise an Rekordinvestitionen in den Straßenaus- und -neubau oder der massiven Unterstützung des besonders klimaschädlichen Flugverkehrs. Gehrmann: *Alle reden vom Klimaschutz, nur der Verkehrsminister tut so, als ginge ihn das nichts an. Er setzt unbeirrt auf noch mehr Straßen und will das Wachstum des Flugverkehrs nach Kräften unterstützen."

Angesichts der massiven Klima-, Umwelt- und Gesundheitsschäden durch den Verkehr ist nach Ansicht des VCD ein Umsteuern in der Verkehrspolitik längst überfällig. Leitlinien müssten dabei Verkehrsvermeidung, Verlagerung auf umweltschonende Verkehrsträger sowie Effizienzsteigerung sein. All das könne durch mehr Kostenwahrheit erreicht werden. Wenn sich die Umweltfolgen im Preis der Mobilität widerspiegelten, beeinflusse das das Verhalten der Verbraucher. Darüber hinaus seien ordnungspolitische Maßnahmen notwendig, um den Treibhausgasausstoß des Verkehrs schnell und wirksam zu reduzieren, wie das Beispiel der Autoindustrie zeige.

Gerd Lottsiepen, verkehrspolitischer Sprecher des VCD: *Tiefensee ignoriert die Fakten, wenn er immer noch so tut, als würden die Autohersteller ihr Versprechen einhalten, den Treibhausgasausstoß von Neufahrzeugen bis 2008 auf 140 Gramm CO2 pro Kilometer zu senken. Die Hersteller werden selbst an dieser wenig ambitionierten Zielmarke scheitern. Deshalb muss sich Tiefensee gemeinsam mit der schwarz-roten Bundesregierung schon jetzt für verbindliche Verbrauchsgrenzwerte auf europäischer Ebene einsetzen und so den Innovationsdruck auf die Autobranche erhöhen."

Quelle und Kontaktadresse:
Verkehrsclub Deutschland e.V. (VCD), Bundesverband Daniel Kluge, Pressesprecher Kochstr. 27, 10969 Berlin Telefon: (030) 2803510, Telefax: (030) 28035110