Entscheidung des Bundesrates positives Signal für Europa

(Bonn) - Zur Billigung der EU-Verfassung durch den Bundesrat erklärt der Bundesvorsitzende der djo-Deutsche Jugend in Europa, Frank Jelitto:

„Die djo-Deutsche Jugend in Europa begrüßt die Entscheidung des Bundesrates, der EU-Ver­fassung zuzustimmen. Die EU-Verfassung ist ein wichtiger Schritt hin zu einem Europa mit gemeinsamen Werten und Rechten. Mit dieser Zustimmung wird ein wichtiges Signal für ein Europa der Toleranz, der kulturellen Vielfalt, des Friedens und des Miteinanders gesetzt.

Wir sehen es als besonders wichtig an, dass damit die Übernahme der Europäischen Grund­rechtscharta in die Europäische Verfassung erfolgt, womit eine grundlegende Forderung unse­res Verbandes erfüllt wird. Damit erhält der Schutz vor Diskriminierungen aufgrund der eth­nischen Herkunft oder der Zugehörigkeit zu einer nationalen Minderheit Verfassungsrang. Außerdem wird das Gebot zur Achtung der Vielfalt der Kulturen, Religionen und Sprachen verfassungsmäßig abgesichert. In diesem Zusammenhang appelliert die djo-Deutsche Jugend in Europa erneut an alle Europäer und eu­ropäischen Politiker, sich darauf zu besinnen, dass eine plu­ralistische und wahrhaft demokra­tische Gesellschaft nicht nur die ethnische, kultu­relle, sprachliche und religiöse Identität aller Angehörigen einer nationalen Minderheit achten muss, sondern auch geeignete Bedingungen schaf­fen sollte, die es ermöglichen, diese Identität zum Ausdruck zu bringen, zu bewahren und zu entwickeln.

Mit der EU-Verfassung wird das Europäische Par­lament in seinen Aufgaben und Rechten gestärkt. Auch wenn hier mehr wünschenswert ist, können die Bürger Europas zukünftig mehr als bisher am europäi­schen Einigungsprozess und der Bewälti­gung der Zukunfts­proble­me beteiligt werden. Das gilt auch für die Einführung einer Unionsbürgerinitiative, mit der erstmals ein direktdemokratisches Element in der EU eingeführt wird. Hier besteht die Hoff­nung, dass es damit bei vielen Themen der EU zur Bildung einer europäischen Öffentlichkeit kommt.

Wir schauen jetzt alle gespannt nach Frankreich, wo am Sonntag in einer Volksabstimmung über die EU-Verfassung abgestimmt wird. Bei einer Ablehnung der EU-Verfassung besteht die Gefahr, dass es zu einem Rückfall in einen lockeren Bund von Staaten mit teils gleichen, teils unterschiedlichen wirtschaftlichen und politischen Interessen kommt. Die djo-Deutsche Jugend in Europa hofft, dass es dazu nicht kommt.“

Quelle und Kontaktadresse:
djo Deutsche Jugend in Europa , Bundesverband e.V. Wichertstr. 71, 10439 Berlin Telefon: 030/4467780, Telefax: 030/44677811