Europäisches Institut für Volksabstimmungen entsteht in Amsterdam

(Achim) - Die direkte Mitbestimmung durch das Volk nimmt in Europa deutlich zu. Von Jahr zu Jahr steigt die Zahl der nationalen, regionalen und kommunalen Volksentscheide. Von den nahezu 30 Staaten, die sich nach dem Ende des Kalten Krieges eine neue Verfassung gaben, verzichteten nur drei auf direktdemokratische Elemente.

In Deutschland, Holland, Belgien, Portugal und Schweden wird derzeit die Einführung von Volksabstimmungen auf nationaler Ebene diskutiert. Auch im Rahmen der EU gewinnt die unmittelbare Bürgerbeteiligung an Bedeutung - dies zeigte sich zuletzt in Irland.

Die Bürgeraktion Mehr Demokratie beteiligt sich jetzt mit internationalen Partnern an der Gründung des "Initiative & Referendum Institute Europe" (IRI Europe) in Amsterdam. Nach Vorbild des renommierten Washingtoner I&R-Institute (http://www.iandrinstitute.org) informiert IRI Europe Journalisten, Forscher, Politiker und Bürger über die Entwicklung der Volksrechte in den europäischen Staaten und bietet einen umfangreichen Internet-Service sowie Kongresse an.

U.a. wird IRI Europe die Möglichkeiten der Bürgerbeteiligung aufzeigen und die Staaten in einem Rating-System vergleichen. Eine Datenbank, über die die Ergebnisse aller Volksentscheide abgerufen werden kann, wird erstellt. Dazu erklärt Thomas Rupp aus Frankfurt, der Mehr Demokratie im Vorstand des IRI Europe vertritt:

"Die Direktdemokratisierung Europas schreitet voran. Doch bisher fehlte es an einer zentralen Informationsstelle für die europäische Öffentlichkeit. Diese Lücke schließen wir jetzt mit dem IRI Europe.

Wir hoffen, dass der Blick über die nationalen Grenzen die Sensibilität für die Volksabstimmung erhöht. Deutschland ist einer der letzten Staaten in Europa, die sich bisher auf Bundesebene der Volksabstimmung verweigern. Die Einführung der Direkten Demokratie in unserem Land hätte Signalwirkung für Europa."

Die Bürgeraktion Mehr Demokratie engagierte sich in der Vergangenheit erfolgreich für den Ausbau der Volksrechte in den Bundesländern. Im Mai startete die Initiative "Menschen für Volksabstimmung" zur Einführung der Direkten Demokratie auf Bundesebene.

Quelle und Kontaktadresse:
Mehr Demokratie e.V. - Bundesverband Clüverstr. 29 28832 Achim Telefon: 04202/888774 Telefax: 04202/888902