Fahrradwahljahr 2021: So schneiden die Berliner Parteien bei der Verkehrswende ab

(Berlin) - Was planen die Berliner Parteien in der kommenden Legislatur beim Radverkehr? Heute Abend stellt der ADFC Berlin die Ergebnisse seiner Wahlprüfsteine vor. Auf der digitalen Podiumsdiskussion stehen die beiden Mobilitätsexpertinnen Prof. Dr. Sophia Becker und Prof. Dr. Jana Kühl, sowie die verkehrspolitischen Sprecher der Berliner Grünen, Linke, FDP und CDU, Rede und Antwort. Der radpolitische Abend des ADFC Berlin startet um 18 Uhr.

"Das Fahrrad gewinnt Wahlen. Das sehen wir bereits in Städten wie Paris und London. Auch in Berlin ist das Thema Verkehrswende im Fahrradwahljahr 2021 wahlentscheidend. Erst im Juni demonstrierten rund 20.000 Menschen auf der ADFC-Sternfahrt für sicheres Radfahren in Berlin. Trotz drei Jahren Mobilitätsgesetz bewerten Berlins Radfahrende das Radklima in der Hauptstadt immer noch schlecht, zeigt die Note 4,14 im ADFC-Fahrradklima-Test dieses Jahres. Beim radpolitischen Abend des ADFC Berlin stellen wir unsere Bewertung der Verkehrspolitik der Parteien vor, lassen die Wissenschaft für eine Verkehrswende mit Fakten zu Wort kommen und fühlen den Berliner Parteien auf den Zahn", sagt Frank Masurat, zuständig für Politik im Vorstand des ADFC Berlin.

Anlässlich der Abgeordnetenhauswahl 2021 hat der ADFC Berlin ausgewertet, was die Berliner Parteien für sicheren Radverkehr und die Verkehrswende planen. Dazu hat der Verband acht Fragen als Wahlprüfsteine versendet, sowie die Wahlprogramme der Parteien analysiert. Neben Fragen zur Umsetzung des Mobilitätsgesetzes und den geplanten Maßnahmen zur Vision Zero, dem Ziel von null Verkehrstoten und Schwerverletzen, fragte der Verband nach Maßnahmen gegen Falschparker und Plänen zur Pkw-Parkplatzmanagement. Den höchsten Übereinstimmungsgrad der befragten Parteien mit den Forderungen des ADFC Berlin erzielten demnach die Grünen mit 81 Prozent (Note 1,8 - auf einer Skala von 1 bis 5), gefolgt von der Klimaliste mit 70 Prozent (Note 2,2). Die Linke stimmte zu 53 Prozent (Note 2,9) und die SPD zu 42 Prozent (Note 3,3) mit den Forderungen des ADFC Berlin überein. Am schlechtesten schnitten FDP mit 17 Prozent (Note 4,3) und CDU mit 14 Prozent (Note 4,4) ab. Die Ergebnisse der acht Fragen präsentiert der Verband heute Abend.

"Mit unseren Wahlprüfsteinen wollen wir den Berlinerinnen und Berlinern beim Thema Verkehrswende eine Orientierung für die Wahl zum Abgeordnetenhaus im September geben. Anhand der Antworten auf unserer Fragen soll ersichtlich werden, wer es mit der Verkehrswende ernst meint und wer die notwendigen Kenntnisse hat, ein fahrrad- und menschenfreundliches Berlin möglich zu machen", sagt Masurat.

Bereits im Mai veröffentlichte der ADFC Berlin anlässlich der Wahl im September auf 20 Seiten Forderungen und Lösungen zur Verkehrswende in Berlin. Anhand der Wahlprüfsteine ermittelte der Verband, welche Berliner Parteien mit ihren Plänen zur Verkehrspolitik mit den Forderungen des ADFC Berlin übereinstimmen. Die Notenvergabe erfolgte anhand eines Punktesystems, bei dem es Pluspunkte bei jenen Antworten der Berliner Parteien gab, die mit der vorab festgelegten ADFC Berlin-Forderung übereinstimmten - und Punkteabzug, wenn Antworten den Forderungen widersprachen. Aus dem so ermittelten Übereinstimmungsgrad der Parteien mit dem Forderungskatalog des ADFC Berlin ergab sich pro Frage pro Partei eine Note zwischen 1 und 5. Daraus wurde eine Gesamtnote gebildet.

Zum heutigen radpolitischen Abend am 15. Juli laden wir Sie herzlich ein und freuen uns auf Ihr Kommen.

Was: Radpolitischer Abend des ADFC Berlin
Wann: Donnerstag, 15. Juli 2021; 18:00 - 20:30 Uhr via Zoom

Programm:
- Der ADFC Berlin präsentiert die Ergebnisse der Wahlprüfsteine zur AGH-Wahl 2021
- Podiumsdiskussion mit Mobilitätsexpertinnen und verkehrspolitischen Sprechern
- Diskussion mit verkehrspolitischen Sprechern und Publikum in verschiedenen "Break-Out-Rooms"

Gäste: Mobilitätsexpertinnen und verkehrspolitische Sprecher
- Prof. Dr. Sophia Becker, Professorin für Nachhaltige Mobilität und transdisziplinäre Forschungsmethoden, TU Berlin
- Prof. Dr. Jana Kühl, Professorin für Radverkehrsmanagement, Ostfahlia Hochschule für angewandte Wissenschaften
- Oliver Friederici, verkehrspolitischer Sprecher, CDU Berlin
- Kristian Ronneburg, verkehrspolitischer Sprecher, DIE LINKE Berlin
- Henner Schmidt, Sprecher für Infrastruktur- und Umweltpolitik, FDP Berlin
- Dr. Stefan Taschner, Sprecher für Radverkehr, Bündnis 90/Grüne Berlin
Moderation: Mobilitätsexpertin Dr. Dipl.-Ing. Katja Leyendecker

Quelle und Kontaktadresse:
Allgemeiner Deutscher Fahrrad-Club e.V. - Landesverband Berlin (ADFC) Pressestelle Yorckstr. 25, 10965 Berlin Telefon: (030) 448 47 24, Fax: (030) 44340520

(mj)