Fehlender Freihandel mit Japan: Deutscher und französischer Bahnindustrieverband fordern fairen Wettbewerb

(Berlin) - Der Verband der Bahnindustrie in Deutschland (VDB) und der französische Partnerverband FIF (Fédération des Industries Ferroviaires) fordern in einer heute veröffentlichten Erklärung fairen und offenen Wettbewerb zwischen europäischen und asiatischen Herstellern von Bahntechnik. Eine Marktabschottung einzelner asiatischer Märkte durch nichttarifäre Markteintrittsbarrieren sei nicht akzeptabel. Die Kritik beider Verbände richtet sich insbesondere gegen Japan, dessen Eisenbahnmarkt für europäische Bahntechnikhersteller praktisch unzugänglich ist. Dagegen kämen japanische Hersteller bei Ausschreibungen im Schienenverkehr in Europa durchaus zum Zuge, zuletzt in Großbritannien. Deutschlands und Frankreichs Bahnindustrieverbände halten diese unterschiedlichen Marktzugangschancen für "untragbar".

Auch der europäische Verband der europäischen Bahntechnikhersteller, UNIFE, weist die Europäische Kommission seit langem regelmäßig auf die mangelnde Öffnung des japanischen Eisenbahnmarktes hin, berichten die Verbände in ihrer Erklärung. Die Kommission dränge zwar die japanischen Behörden zu einer stärkeren Öffnung ihres Marktes, um so faire Handelsbeziehungen zu erreichen - bisher jedoch ohne Erfolg.

VDB und FIF weisen darauf hin, dass japanische Unternehmen unter den derzeitigen WTO-Vereinbarungen keine gesetzlichen Ansprüche auf eine Teilnahme an öffentlichen Auftragsvergabeverfahren von europäischen Unternehmen im Bereich Eisenbahn- und Nahverkehr haben. Europäische und damit auch deutsche und französische Auftraggeber können demnach japanische Anbieter unter Anwendung von Artikel 58 der derzeitigen Richtlinie 2004/17/EC von Auftragsvergaben ausschließen. Beide Verbände empfehlen eindringlich, diese Bestimmungen zu nutzen, um die japanischen Behörden und Eisenbahnunternehmen darin zu bestärken, ihren Eisenbahnmarkt zu öffnen und faire Wettbewerbsbedingungen für europäische Zulieferer zu schaffen. Ziel müsse es schließlich sein, die ungleichen Wettbewerbsbedingungen mit ihren potenziellen arbeitsplatzgefährdenden Auswirkungen für die Bahntechnikhersteller so schnell wie möglich zu beseitigen. Nur dann sei ein fairer und damit sehr zu begrüßender internationaler Wettbewerb um die besten Lösungen für die Eisenbahnbetreiber in Deutschland, Frankreich und Japan möglich.

Die Erklärung der beiden Bahnindustrieverbände VDB und FIF kann gemeinsam mit dieser Pressemitteilung heruntergeladen werden:
http://www.bahnindustrie.info/index.php?id=270&tx_ttnews[tt_news]=9136&cHash=137d593c8d

Quelle und Kontaktadresse:
Verband der Bahnindustrie in Deutschland e.V. (VDB) Sascha Nicolai, Referent, Kommunikation Jägerstr. 65, 10117 Berlin Telefon: (030) 206289-0, Telefax: (030) 206289-50

(tr)