Forsa-Umfrage: 81 Prozent der Deutschen wollen EU-Referendum

(Berlin) - Mehr als vier Fünftel der Bundesbürger sprechen sich laut einer Forsa-Umfrage für eine Volksabstimmung über die Europäische Verfassung aus. Gleichzeitig hält Bundeskanzler Gerhard Schröder an seinem Nein zu einem deutschen EU-Referendum fest. Die Bürgeraktion Mehr Demokratie erneuerte ihre Forderung nach einem Volksentscheid und warnte Schröder vor zu langem Zögern.

"Wovor haben Sie Angst, Herr Schröder? Sagen Sie uns endlich die Wahrheit", forderte Mehr Demokratie-Sprecher Gerald Häfner. Die Blockadehaltung des Kanzlers sei rational nicht mehr zu begründen. "Es geht hier nicht darum, das Gesicht zu wahren. Die Deutschen haben ein Recht darauf, über die Zukunft Europas mit zu entscheiden. Sie sind genauso gute Demokraten wie die Briten oder die Franzosen."

Falls Schröder die Hoffnung habe, diese Frage aussitzen zu können, dann täusche er sich, sagte Häfner. Die Umfragen zeigten, dass immer mehr Bundesbürger ein Referendum für notwendig hielten. "Zögern Sie nicht zu lange, denn bekanntlich gilt: Wer zu spät kommt, den bestraft das Leben", warnte der Mehr Demokratie-Sprecher den Bundeskanzler.

Mit Befremden reagierte Häfner auf Äußerungen des Kanzlers, es gäbe eine Verabredung mit dem grünen Koalitionspartner, die Deutschen nicht über das neue EU-Grundgesetz abstimmen zu lassen. "Dabei kann es sich nur um eine persönliche Übereinkunft zwischen Schröder und Fischer handeln, denn die Grünen fordern ein Referendum und sind an einen entsprechenden Parteitagsbeschluss aus dem letzten Jahr gebunden."

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