Generation Kalaschnikow: UNICEF und BICC fordern Programme gegen Kleinwaffen / Ausstellung im Bundestag

(Köln) - UNICEF und BICC (Internationales Konversionszentrum Bonn) warnen vor einer dauerhaften Destabilisierung ganzer Länder und Regionen durch die unkontrollierte Flut von Kleinwaffen. Sturmgewehre, Maschinenpistolen und Maschinengewehre bringen heute mehr Menschen den Tod als alle anderen Waffensysteme. Jedes Jahr sterben schätzungsweise 500.000 Menschen durch Kleinwaffen, mehrere Millionen werden verletzt – in Kriegen, Bürgerkriegen, bei Überfällen oder Unfällen. Riesige Altbestände aus der Zeit des Kalten Krieges in den Händen von Milizen, ehemaligen Soldaten oder Kriminellen gefährden vor allem die Zivilbevölkerung. In Ländern wie Afghanistan, Angola, Irak, Liberia, Sudan oder im Kongo torpedieren sie die Friedensanstrengungen, sorgen für steigende Kriminalität und tragen entscheidend dazu bei, dass Kämpfe immer wieder aufflackern.

„Kleinwaffen wie die russische Kalaschnikow oder das deutsche G-3-Gewehr sind die Massenvernichtungswaffen der heutigen Kriege. Und sie machen es möglich, dass selbst Kinder zum Töten gezwungen werden“, sagte der Geschäftsführer von UNICEF Deutschland, Dietrich Garlichs bei der Eröffnung der Ausstellung „Kleinwaffen – Eine weltweite Bedrohung“, die UNICEF und BICC gemeinsam vom 13. Januar bis 3. Februar im Deutschen Bundestag zeigen.

„Programme zur Einsammlung und Vernichtung von Kleinwaffen müssen fester Bestandteil jedes Friedensabkommens sein. Die internationale Gemeinschaft darf den Konflikt mit den ehemaligen Kriegsherren nicht länger scheuen und muss Geld und Fachwissen bereitstellen, um die Entwaffnung voranzutreiben“, erklärte Peter Croll, Geschäftsführer des BICC, zu diesem Anlass.

Massenvernichtungswaffen der neuen Kriege

Die internationale sicherheitspolitische Diskussion konzentriert sich vor allem auf große Waffensysteme und die Gefahren durch Atom- und Chemiewaffen. Doch in den meisten aktuellen Kriegen und Konflikten spielen Kleinwaffen wie die russische Kalaschnikow oder das deutsche G-3-Sturmgewehr die entscheidende Rolle. Weltweit gibt es über 600 Millionen Kleinwaffen, neun von zehn Kriegsopfern sterben heute durch ihren Einsatz. Weil sie billig, leicht und einfach zu bedienen sind, werden weltweit 300.000 Kinder von skrupellosen Kriegsherren zum Kämpfen gezwungen.

Kleinwaffenflut verhindert friedliche Entwicklung

Bis heute gibt es nur unzureichende Bemühungen, nach dem Ende von Kampfhandlungen die überschüssigen Waffenbestände in den Händen von Streitkräften und Milizen wieder einzusammeln. In vielen Entwicklungsländern fehlen die politische Durchsetzungskraft, Geld und Fachleute, um Demobilisierungs- und Abrüstungskampagnen durchzuführen:

Afghanistan: In Afghanistan sind zwei Jahre nach Ende des Krieges noch schätzungsweise acht bis zehn Millionen Kleinwaffen im Umlauf. Ein Entwaffnungsprozess ist zwar eingeleitet, doch seine Erfolgschancen sind gering. Denn die meisten dieser Waffen befinden sich in den Händen lokaler Kriegsherren, die nicht die Kontrolle über ihre Territorien verlieren wollen.

Angola: Auch nach dem Friedensschluss im Jahr 2002 ist noch schätzungsweise ein Drittel der Bevölkerung bewaffnet. Die Präsenz der Waffen könnte für die 2005 geplanten Wahlen zu einem großen Problem werden. Häufig werden Kleinwaffen in Nachkriegsgesellschaften zur Einschüchterung der jeweiligen politischen Gegner und der Wähler genutzt.

Irak: Schon vor dem jüngsten Krieg galt der Irak als eines der Länder mit den meisten Kleinwaffen. Amerikanische und britische Truppen haben zwar in den vergangenen Monaten zahlreiche Waffen in öffentlichen Einrichtungen und Privathäusern sichergestellt, doch werden noch viele versteckte Waffenlager im Land vermutet. Nach dem Ende des Krieges im Frühjahr 2003 wurden viele unbewachte Kasernen und Waffendepots geplündert. Der weit gestreute und unkontrollierte Besitz dieser Waffen trägt entscheidend zur andauernden Unsicherheit bei.

Liberia: Der 14 Jahre dauernde Bürgerkrieg in Liberia wurde nachweislich durch skrupellose Geschäfte von Waffenhändlern angeheizt: Die UN belegten beispielsweise, dass es einer Firma noch im Jahr 2002 gelang, alle internationalen Embargos zu umgehen: 210 Tonnen Kleinwaffen und Munition gelangten mit Hilfe gefälschter Papiere in das westafrikanische Krisenland. Nach Kriegsende begann Ende 2003 ein Entwaffnungs- und Demobilisierungsprogramm, doch immer noch nicht sind genug Blauhelmsoldaten im Land, um dies erfolgreich durchzuführen. Die Rebellengruppe LURD versucht zudem, den Prozess zu untergraben und Waffen in Nachbarländer zu verschieben.

Deutschland soll Kampf gegen Kleinwaffenflut stärker unterstützen

UNICEF und BICC setzen sich seit Jahren für eine stärkere Kontrolle der Kleinwaffenflut ein. Gemeinsam fordern sie:

- Kleinwaffenproduktion und -handel müssen strenger kontrolliert werden. Dafür müssen Waffen gekennzeichnet und registriert, die Gesetze über Exporte von Waffen und Munition verschärft werden.
- Private Waffenhändler müssen erfasst und dazu verpflichtet werden, ihre Geschäfte offen zu legen.
- Bei der UN-Konferenz zum illegalen Handel mit Kleinwaffen 2006 soll sich die Bundesrepublik für ein internationales Abkommen einsetzen, um die weltweite Flut der Kleinwaffen einzudämmen.
- Überschüssige Waffen müssen weltweit eingesammelt und vernichtet werden. Die Bundeswehr soll keine eigenen ausrangierten Kleinwaffen und Kleinwaffenmunition mehr weitergeben, sondern sie unter unabhängiger Beobachtung verschrotten. Der Plan, bis zum Jahr 2007 über 400.000 Sturmgewehre des Typs G3 zu vernichten, muss weiter konsequent umgesetzt werden.
- Die Bundesregierung soll verstärkt Programme zur Entwaffnung und Wiedereingliederung von (Kinder-) Soldaten fördern.

„Kleinwaffen – Eine weltweite Bedrohung“ – Ausstellung im Deutschen Bundestag

Die Ausstellung von UNICEF und BICC ist vom 13. Januar bis 3. Februar im Abgeordnetenhaus gegenüber dem Kanzleramt für das Publikum geöffnet (Paul-Löbe-Haus, Westfoyer). Zu sehen sind außerdem Skulpturen aus ausgedienten Waffen des Künstlerprojektes „Transforming Arms into Art“ aus Mosambik. Die Öffnungszeiten sind Montag von 8 bis 16 Uhr, Dienstag bis Donnerstag von 8 bis 17 Uhr sowie Freitag von 8 bis 14 Uhr. Der Eintritt ist frei, Besucher benötigen einen Personalausweis. Weitere Informationen unter 030/227-32143.

Quelle und Kontaktadresse:
Deutsches Komitee für UNICEF e.V. Höninger Weg 104, 50969 Köln Telefon: 0221/936500, Telefax: 0221/93650279