Gertz: BundeswehrVerband sieht sich in Scharpings Eckpfeilern bestätigt

(Berlin) - In dem jetzt veröffentlichten „Eckpfeiler“-Papier des Verteidigungsministers sind wesentliche Forderungen des Deutschen Bundeswehr-Verbandes zum Laufbahn- und Besoldungsrecht aufgegriffen worden. „Es ist höchste Zeit, die laufbahn- und besoldungsrechtlichen Konsequenzen aus dem in den letzten 10 Jahren dramatisch veränderten Leistungs- und Belastungsprofil für Soldaten der Bundeswehr zu ziehen“, erklärte DBwV-Bundesvorsitzender Bernhard Gertz.

Mit der Absicht, den niedrigsten Mannschaftsdienstgrad in die Besoldungsgruppe A3 (statt in A1) einzustufen, eine Feldwebellaufbahn mit gestraffter dreijähriger Ausbildung sowie früherer Förderung in Spitzenpositionen einzuführen sowie für Spezialisten eine Fachunteroffizierslaufbahn zu schaffen, verwirkliche Scharping weitgehend das Laufbahnmodell des Verbandes. Die Höherdotierung der Kompaniechefs (nach Besoldungsgruppe A12) verkleinere die eklatante Diskrepanz zwischen Anforderungen und Bezahlung. „Ich registriere mit Genugtuung, dass der Minister sich gegen Widerstände im eigenen Ressort durchgesetzt hat und alle Laufbahnen und Verwendungen in der Bundeswehr für den freiwilligen Dienst von Frauen öffnen will“, erklärte Gertz.

Damit stehe fest, dass Tanja Kreil mit ihrer vom DBwV initiierten Klage am Europäischen Gerichtshof nicht nur Rechts-, sondern auch Bundeswehrgeschichte geschrieben habe. „In der sicherheitspolitischen Lagebeurteilung und der Ableitung von Auftrag, Aufgaben und Fähigkeiten stimmen wir mit dem Minister über- ein“, stellte Gertz fest. Das gelte vor allem auch für das Festhalten an der allgemeinen Wehrpflicht. Offen bleibe allerdings, ob die anspruchsvollen Ziele des Ministers auch seriös finanziert werden könnten.

Dies sei die entscheidende Frage für die Zukunft der Bundeswehr und das Vertrauen der Soldaten in die Politik. Sie sei verbunden mit der Bereitschaft des Bundesfinanzministers, die notwendige Anschubfinanzierung zusätzlich zur geplanten Plafondskette des Verteidigungshaushaltes zu leisten. „Wenn das nicht passiert“, erklärte Gertz, „gilt in der Truppe der Satz: Ich höre die Worte wohl, allein mir fehlt der Glaube.“

Quelle und Kontaktadresse:
Deutscher BundeswehrVerband e.V. (DBwV) Wilfried Stolze, Pressesprecher Schönhauser Allee 59, 10437 Berlin Telefon: (030) 80470330, Telefax: (030) 80470350