Gertz: Festhalten an sechsmonatigem Auslandseinsatz nicht länger zumutbar / Wehrbeauftragter mahnt dringend notwendige Reformen an

(Berlin) - Die hohe Zahl der Eingaben beim Wehrbeauftragten des Deutschen Bundestages "ist auch eine Reaktion der Truppe auf eine fortgesetzte Überbelastung der Soldaten und ihrer Familien", erklärte der Vorsitzende des Deutschen BundeswehrVerbandes, Oberst Bernhard Gertz, in Berlin.

"Das Festhalten an einem sechsmonatigen Kontingent ist auf Dauer nicht länger zumutbar. Hier müssen Initiativen ergriffen werden. Dabei darf es nicht nur um eine Flexibilisierung bei der Einsatzdauer gehen. Es muss ernsthaft die Möglichkeit geprüft werden, die Kontingent-Dauer auf drei Monate zu kürzen." Damit müsste allerdings auch das Intervall zwischen den Einsätzen verkürzt werden, betonte Gertz. Angesichts einer Armee, die sich mitten in der Umstrukturierung befinde, erfordere diese Maßnahme erheblichen Aufwand. "Aber den muss man leisten, wenn man Menschen fürsorglich behandeln will", sagte Gertz.

Wehrbeauftragter Dr. Willfried Penner habe wesentliche Reformen angemahnt, die sich mit den Forderungen des Deutschen BundeswehrVerbandes deckten, betonte Gertz: "Neben der Einsatzdauer warten wir auf dringend notwendige Verbesserungen des Versorgungsrechts, auf Dienstzeitregelungen für Soldaten und auf eine bessere, gerechtere Beförderungssituation der Portepee-Unteroffiziere."

Sorge bereite auch der Umgang mit weiblichen Soldaten. So habe die Bundeswehr für Soldatinnen, die Kinder bekommen, "keine passenden dienstrechtlichen Antworten parat". Es gebe in der Bundeswehr keine geeignete Teilzeitregelung. In der Folge wendeten sich viele Soldatinnen nach der Mutterschaft ganz von der Truppe ab. Abhilfe könne hier eine gesetzliche Dienstzeitregelung für Soldaten schaffen. Der BundeswehrVerband arbeitet derzeit mit dem Bundesverteidigungsministerium an einem gemeinsamen Gesetzentwurf.

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