Gertz: Schluss mit leistungsfeindlicher Besoldungspraxis! / Streichung der Leistungsinstrumente schadet Motivation der Truppe

(Bonn) - Der Deutsche BundeswehrVerband appelliert an Bundesverteidigungsminister Dr. Peter Struck, den Soldatinnen und Soldaten der Bundeswehr wieder die leistungsbezogene Besoldung zu gewähren. "Sie ist ein unverzichtbarer Bestandteil unseres Besoldungsrechts. Ihre Gewährung darf nur von den Leistungen abhängen, nicht vom Haushalt", erklärte der DBwV-Bundesvorsitzende, Oberst Bernhard Gertz, anlässlich der Sitzung des Bundesvorstandes am 3. Juni 2004 in Bonn. "Die Leistungsinstrumente einfach zu streichen, ist im höchsten Maße ungerecht und schadet der Motivation der Truppe", sagte Gertz.

Die leistungsbezogene Besoldung (Leistungsstufen, Leistungsprämien und Leistungszulagen) wurde vom Ministerium gestoppt, um Aufwendungen zu ersparen und damit Mittel aus dem Personalhaushalt für die globale Minderausgabe bereitzustellen. Die Haushaltsabteilung des Ministeriums hatte dem Minister vorgeschlagen, die Leistungsinstrumente auch für die Jahre 2005 und 2006 auszusetzen, weil darauf "kein Rechtsanspruch" bestehe.

"Wir erwarten von unserem Minister, dass er diesen unhaltbaren Zustand rasch beendet", sagte Gertz. Die Soldatinnen und Soldaten haben im Zuge des Dienstrechtsreformgesetzes von 1997 bereits durch die Streckung der Grundgehaltsstufen (früher Dienstaltersstufen) zur Finanzierung der leistungsbezogenen Besoldung beigetragen und empfinden daher die Aussetzung als reale Gehaltskürzung."

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