Hochrangige ai-Delegation besucht Türkei (9.-13. Februar 2004)

(Berlin) - Vom 9. bis 13. Februar 2004 wird eine hochrangige Delegation von amnesty international die Türkei bereisen. Stationen sind Istanbul, Ankara und Dyarbakir. Die Delegierten werden u. a. mit Premierminister Recep Tayyip Erdogan, Außenminister Abdullah Gül, Innenminister Abdulkadir Aksu, hochrangigen Parlamentariern, Richtern sowie Vertretern von Menschenrechts- und anderen Nichtregierungs-Organisationen zusammentreffen.

Die Delegation wird angeführt von Irene Khan, internationale Generalsekretärin der Menschenrechtsorganisation (London). Von deutscher Seite nimmt Barbara Lochbihler, Generalsekretärin von ai Deutschland, teil.

Die Reise dient dem Ziel, den Dialog über Menschenrechtsthemen mit der türkischen Regierung zu intensivieren. In den letzten Jahren haben die verschiedenen türkischen Regierungen im Rahmen der Bemühungen um einen Beitritt zur EU mit zunehmendem Tempo Gesetzesänderungen auch im Bereich der Menschenrechte durchgeführt. Viele dieser Änderungen haben wir sehr begrüßt. Aber in vielen Fällen wurden die Gesetze bisher nicht bzw. äußerst unzureichend in die Praxis umgesetzt. Bedenklich ist nach Einschätzung von ai die Situation weiterhin vor allem bei Folter, Straflosigkeit der Täter, Meinungsfreiheit für Menschenrechtsverteidiger und Gewalt gegen Frauen.

Die deutsche Generalsekretärin, Barbara Lochbihler, wird während und nach der Reise für Interviews zur Verfügung stehen. Außerdem steht Ihnen unsere Türkei-Expertin Amke Dietert zur Verfügung.

Quelle und Kontaktadresse:
amnesty international Sektion der BRD e.V., Gst. Berlin Sophie Stracke, Pressestelle Greifswalder Str. 4, 10405 Berlin Telefon: 030/420248319, Telefax: 030/4202483330