KMK-Präsidentin Wanka will Kulturpolitik in der Kultusministerkonferenz stärken / Deutscher Kulturrat gratuliert Ministerin Wanka zu ihrer zukünftigen Aufgabe als Sprecherin der KMK für Kultur

(Berlin) - Der Deutsche Kulturrat, der Spitzenverband der Bundeskulturverbände, begrüßt die heutige (16. Dezember 2005) Ankündigung der Präsidentin der Kultusministerkonferenz (KMK), Ministerin Prof. Dr. Johanna Wanka, die Kultusministerkonferenz in Fragen der Kulturpolitik zu stärken. Ministerin Wanka wird am 20.Januar 2006 turnusgemäß die Präsidentschaft der KMK an die Ministerin für Bildung und Frauen des Landes Schleswig-Holstein, Ute Erdsik-Rave, übergeben und selbst dann als Vizepräsidentin der KMK Sprecherin für Kultur werden.

Die Kultusministerkonferenz (KMK) hatte bei ihrer gestrigen 312. Sitzung ausführlich über die Auswirkungen der Föderalismusreform auf den Bildungsbereich debattiert und die daraus resultierenden neuen Aufgaben für die KMK bewertet. Die Auswirkungen der Föderalismusreform auf den Kulturbereich und die daraus ebenfalls entstehenden neuen Aufgabenfelder für die KMK wurden bedauerlicher weise noch nicht besprochen. Die Präsidentin der KMK, Ministerin Prof. Dr. Johanna Wanka, stellte heute in Berlin aber klar, dass es der KMK bewusst ist, dass ihre Bedeutung auch im Kulturbereich steigen wird, sollte die Föderalismusreform wie im Koalitionsvertrag vereinbart umgesetzt werden.

Der Geschäftsführer des Deutschen Kulturrates, Olaf Zimmermann, sagte: „Die Kultusministerkonferenz beschäftigt sich oft nur mit Schul- und Hochschulpolitik. Dass die Präsidentin der KMK, Ministerin Prof. Dr. Johanna Wanka, nun auch die Kulturpolitik stärker in den Blickpunkt der KMK rücken will, ist angesichts der anstehenden Föderalismusreform sehr zu begrüßen. Gerade auf Grund der Auswirkungen der geplanten Föderalismusreform auf den Kulturbereich, wie zum Beispiel die Vertretung der nationalen Kulturinteressen im Europäischen Kulturministerrat durch die Länder, würden die Aufgaben der KMK deutlich wachsen.“

Quelle und Kontaktadresse:
Deutscher Richterbund Bund der Richterinnen und Richter, Staatsanwältinnen und Staatsanwälte e.V. Pressestelle Kronenstr. 73-74, 10117 Berlin Telefon: (030) 2061250, Telefax: (030) 20612525