Kommunalabwasserrichtlinie (KARL) in Deutschland fehlt eine verlässliche Kostenschätzung

(Berlin) - An 22 Klärwerksprojekten in Baden-Württemberg belegt Pharma Deutschland erneut, dass die Kostenprognose des Branchenverbandes VKU keine realistische Grundlage ist.

Pharma Deutschland untermauert seine Kritik an der unzureichenden Datenbasis und Folgenabschätzung der Kommunalabwasserrichtlinie (KARL) mit einem neuen Realitätscheck zu den Kosten des nationalen Ausbaus der vierten Reinigungsstufe. Dabei wurden die Kostenprognosen des Verbandes Kommunaler Unternehmen (VKU) mit den öffentlich verfügbaren Daten von 22 realisierten oder geplanten Klärwerksprojekten unterschiedlicher Größe aus Baden-Württemberg, dem nationalen Vorreiter beim Ausbau der vierten Reinigungsstufe, verglichen. Die Analyse zeigt erneut, dass die Kosten für einen deutschlandweiten Klärwerksausbau deutlich höher sind als vom VKU prognostiziert. Aus Sicht von Pharma Deutschland unterstreicht das einmal mehr, dass die Kommunalabwasserrichtlinie auf falschen Annahmen beruht.

VKU-Prognosen deutlich zu niedrig angesetzt

Die aus öffentlichen Daten ermittelten Baukosten (CAPEX) für die vierte Reinigungsstufe der untersuchten Klärwerksprojekte wurden mit den Kostenprognosen der VKU/Fichtner-Studie von 2024 verglichen. Werden in den Klärwerksprojekten zwei Klärtechniken verbaut, werden die einzelnen VKU-Prognosen für beide Techniken addiert.

Der Vergleich zeigt auf, dass die VKU-Prognosen deutlich zu niedrig angesetzt sind. So liegen die CAPEX-Prognosen des VKU für die untersuchten Klärwerksprojekte zwischen 0,4 - 2,6 Euro pro Kubikmeter/ Abwasser. Die realen CAPEX-Kosten belaufen sich jedoch auf 0,87 - 5,76 Euro pro Kubikmeter Abwasser. Auf Basis der Annahmen des VKU würden die 22 Klärwerke zusammen 125,6 Mio. Euro kosten. Dagegen stehen real erwartete Kosten von bis zu 341,4 Mio. Euro, die sich nach den zugänglichen Quellen in erster Linie auf den Bau beziehen.

Keine verlässlichen Kostenprognosen

"Die Klärwerke aus Baden-Württemberg sind ein weiteres Beispiel dafür, dass die Zahlen des VKU keine belastbare Basis sind, um die zukünftigen Ausbaukosten der vierten Reinigungsstufe für Deutschland realistisch einschätzen zu können", betont Jörg Wieczorek, Vorstandsvorsitzender von Pharma Deutschland. "Das Fehlen verlässlicher Kostenprognosen unterstreicht die Notwendigkeit, die Umsetzung der erweiterten Herstellerverantwortung vorerst auszusetzen, bis die finanziellen Rahmenbedingungen geklärt worden sind und eine seriöse Folgenabschätzung für die Arzneimittelversorgung in Deutschland vorliegt. Neben der Studie der Kommission zu den Kosten und Auswirkungen der erweiterten Herstellerverantwortung muss deshalb auch sehr zeitnah eine nachvollziehbare und realistische Kostenprognose für Deutschland vorgelegt werden. Hier könnte sich der VKU, im Sinne der Planungssicherheit, ein Beispiel an der Europäischen Kommission nehmen und seine Kostenprognosen noch einmal gründlich überprüfen", so Wieczorek weiter.

Die Tabelle der untersuchten Klärwerksprojekte finden Sie hier verlinkt oder auf unserer Webseite. Pharma Deutschland hatte im November 2024 bereits einen Realitätscheck mit 25 weiteren Klärwerksprojekten durchgeführt.

Quelle und Kontaktadresse:
Pharma Deutschland e.V., Ubierstr. 71-73, 53173 Bonn, Telefon: 0228 957450