Konjunkturbericht: Juli 2006 Aufschwung für Strukturreformen nutzen

(Berlin) - Die deutsche Wirtschaft präsentiert sich gegenwärtig in einer guten Verfassung. Die lebhafte Industriekonjunktur hat sich weiter beschleunigt. Aber auch in der Bauwirtschaft, im Handwerk und im Dienstleistungssektor hat sich die Wirtschaftslage verbessert. Die gesamtwirtschaftliche Leistung dürfte im zweiten Quartal 2006 daher deutlich stärker gewachsen sein als in den ersten drei Monaten dieses Jahres.

Ungeachtet der neuen Höchststände bei den Ölpreisen bleibt der konjunkturelle Ausblick auch für die zweite Jahreshälfte freundlich. Die meisten Stimmungsindikatoren haben sich entweder auf ihrem hohen Niveau gehalten oder sogar noch leicht verbessert. Auch bei den Bestellungen ist der Aufwärtstrend intakt.

Nachdem die konjunkturelle Erholung lange Zeit fast ausschließlich von den Exporten angetrieben wurde, ist inzwischen auch die Binnennachfrage angesprungen. Das Wirtschaftswachstum bekommt dadurch ein breiteres Fundament und wird robuster. Die Wachstumsprognose für 2006 von 1,75 Prozent ist somit recht solide untermauert. Für sich genommen bestehen auch gute Voraussetzungen für das Wirtschaftswachstum im kommenden Jahr. Wegen der Steuererhöhungen Anfang 2007 und einer möglichen Abschwächung der Weltkonjunktur ist im nächsten Jahr dennoch eine merkliche Verlangsamung des Wirtschaftswachstums auf eine Rate von gut 1 Prozent zu befürchten.

Die wirtschaftliche Belebung hat inzwischen auch den Arbeitsmarkt erreicht. Die Arbeitslosigkeit sinkt, und die Beschäftigung nimmt langsam zu. Dieser Trend sollte in den kommenden Monaten anhalten. Nächstes Jahr könnte die Entwicklung am Arbeitsmarkt allerdings schon wieder vor einer Wegscheide stehen. Das derzeit prognostizierte Wirtschaftswachstum ist nämlich zu gering, um den Beschäftigungsaufbau 2007 fortzusetzen.

Der Konjunkturaufschwung in Deutschland darf daher kein Ruhekissen für die Wirtschaftspolitik sein. Für eine nachhaltige Belebung am deutschen Arbeitsmarkt sind weitere Strukturreformen unverzichtbar. Die Politik sollte den konjunkturellen Rückenwind und die großen parlamentarischen Mehrheiten im Bundestag und Bundesrat jetzt unbedingt nutzen. Doch die Verhandlungen über die konkrete Ausgestaltung zentraler Wirtschaftsreformen kommen nur schleppend voran. Schlimmer noch: Auf einigen Reformfeldern bleiben die bislang vereinbarten Eckpunkte hinter den Erfordernissen zurück. Das betrifft insbesondere die Gesundheitsreform.

Bei der Haushaltskonsolidierung sind hingegen erste Fortschritte zu erkennen. Im nächsten Jahr dürfte das Haushaltsdefizit auf 2,5 Prozent des Bruttoinlandsprodukts sinken. Beim näheren Hinsehen offenbaren sich allerdings zahlreiche Schwachstellen in der Finanzpolitik. Vor allem in der mittelfristigen Finanzplanung bis 2010 sind die Konsolidierungsbemühungen nicht ehrgeizig genug. In der Finanzpolitik drohen sich daher die Fehler von Ende der neunziger Jahre zu wiederholen, als trotz guter wirtschaftlicher Wachstumsraten zu wenig konsolidiert wurde.

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