„Kurth darf sich jetzt nicht zufrieden zurücklehnen“ / BREKO befürchtet Wettbewerbsnachteile bei VDSL und Triple Play

(Bonn) - Der Bundesverband Breitbandkommunikation BREKO begrüßt, dass die Bundesnetzagentur (BNetzA) in ihrem heute (!6. März 2006) vorgestellten Jahresbericht 2005 die Öffnung des Zugangs zu Monopolnetzen für den starken Schub an Investitionen und ein dynamisches Wachstum verantwortlich macht. „Wir vermissen allerdings,“ so BREKO-Geschäftsführer Rainer Lüddemann, „dass die von Agentur-Chef Kurth gelobte Konsequenz in der Regulierung nicht angewandt zu werden scheint.“ Sowohl beim Thema VDSL-Hochgeschwindigkeitsnetz als auch bei den zu hohen Entgelten für die Gesprächsübergabe vom Fest- ins Mobilfunknetz lege die BNetzA im Moment eher die Hände in den Schoß. Mit dem Argument „Ich habe festgestellt, dass die Telekom beim infrastrukturbezogenen Teil des Glasfaserausbaus Gespräche mit dem Wettbewerb führt“ könne sich Kurth nicht aus der Verantwortung stehlen, so Lüddemann. Ansätze für einen solchen technisch basierten Dialog gebe es zwar, aber hier werde der zweite Schritt vor dem ersten gemacht, der darin bestünde, den Zugang zum Telekomnetz erst einmal grundsätzlich zu gewähren. Statt dessen freue sich der Behördenchef darüber, dass die Telekom angedeutet habe „bei den kommerziellen Rahmenbedingungen anderen Marktteilnehmern im Wege des Resales einen Zugang eröffnen zu wollen.

„Wir sehen immer noch keine Bereitschaft bei der Telekom, mit den Festnetzbetreibern ernsthaft ins Gespräch kommen zu wollen,“ kritisiert Rainer Lüddemann hingegen. Ein schriftliches Angebot des Verbandes an Telekom-Vorstandsvorsitzenden Kai-Uwe Ricke von November 2005 sei bislang unbeantwortet geblieben. „Die Telekom hat sich monatelang Gesprächen verweigert. Sie spielt eindeutig auf Zeit und will sich so einen Vorsprung verschaffen – dies muss die Bundesnetzagentur erkennen, sonst sind bald Fakten geschaffen, die ein VDSL-Monopol befürchten lassen.“ Reines Resale, also im Prinzip der Weiterverkauf von Telekom-Produkten unter anderem Namen und zum wirtschaftlichen Wohl der Telekom sei nicht wirklich Wettbewerb. Leider vernehme BREKO eindeutige Signale, dass die Telekom derzeit gerade auf dem Resalemarkt erhebliche Anstrengungen unternehme, mit wirtschaftlich völlig unsinnigen Kampfrabatten Reseller für die Breitband-Angebote zu ködern.

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