Lücke: Schmidts Tage als Gesundheitsministerin sind gezählt

(Hannover) - Es ist Zeit für die Gesundheitsministerin, die Reißleine zu ziehen, kommentierte Dr. med. Bernd Lücke, Vorsitzender des Hartmannbundes Niedersachsen, heute (18. August 2009) die Ergebnisse aus dem Bericht des Gesundheitsministeriums zu den Dienstfahrten Ulla Schmidts an die Costa Brava in den vergangenen Jahren (2006-2008).

Auch wenn das "Urteil" des Bundesrechnungshofes für 2009 zur formalen Entlastung im Zuge der diesjährigen Urlaubsfahrt mit dem Dienstwagen nach Alicante führt, erinnert das langjährige Vorgehen der Diensttermine am Urlaubsort einstweilen an den berühmten "Taschenspielertrick". Die Steuerzahler im Land müssen doch zwangsläufig den Eindruck gewinnen, Frau Ministerin Schmidt habe die diesjährige Spanientour mit dem Dienst-Benz nur deshalb als Privatfahrt deklariert, um einer genauen Wirtschaftlichkeitsprüfung aus dem Weg zu gehen, so Lücke.

Weiter müsse man sich fragen, ob es vernünftig - und rechtens - war, für zwei Termine bei Lokalpolitikern und deutschen Rentnern in Spanien eine "Staatskarosse" einschl. Fahrer 5.000 Kilometer auf Kosten des Steuerzahlers durch Europa kutschieren zu lassen.

Wer sich als Bundesminister so verhält, fügt dem Ansehen der Politik schweren Schaden zu. Allem Anschein nach ist Frau Ministerin Schmidt nicht mehr in der Lage, ihr selbstgerechtes Handeln vom sinnvollen Umgang mit Privilegien (wie einem Dienstwagenanspruch) zu unterscheiden. "Letztendlich werden die Wählerinnen und Wähler am 27. September die Konsequenz aus den nebulösen Erklärungsversuchen der Gesundheitsministerin ziehen, noch bliebe ihr jedoch genügend Zeit, dem zuvorzukommen", so Lücke abschließend.

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(mk)