Lügendetektor-Affäre: EU-Kommission muss handeln

(Bonn/Berlin) - Der Deutsche Journalisten-Verband fordert von der EU-Kommission drastische Maßnahmen gegen Ungarn. Anlass ist die Lügendetektor-Affäre, die in diesen Tagen bekannt wurde. Nach Berichten bestellte der ungarische Geheimdienst den Geschäftsführer und zwei Journalisten der Wochenzeitung Magyar Hang ein und schloss sie an einen Lügendetektor an. Anschließend mussten sich die Medienleute kritischen Fragen des Geheimdienstes stellen. „Das ist ein unglaublicher Skandal“, empört sich DJV-Bundesvorsitzender Mika Beuster, „der ausschließlich den Zweck der Einschüchterung von Journalisten verfolgt.“ Das sei mit den europäischen Grundwerten nicht vereinbar und müsse Konsequenzen haben. „Brüssel darf nicht tatenlos zusehen, wie Ungarn die letzten verbliebenen kritischen Journalistinnen und Journalisten mit den Mitteln einer Bananenrepublik drangsaliert.“

Der DJV-Vorsitzende erinnert in dem Zusammenhang daran, dass die Unterdrückung der Pressefreiheit unter Viktor Orbán inzwischen jahrzehntelange Tradition habe. „Es darf nicht sein, dass Ungarn journalistische Kritik im Ansatz erstickt und weiterhin von europäischen Subventionen profitiert.“

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