„Mehr als kleine Verbesserungen“: Deutsches Studentenwerk besteht auf deutlicher BAföG-Erhöhung

(Berlin) - Das Deutsche Studentenwerk (DSW) hält die von der Bundesregierung geplante 22. BAföG-Novelle für absolut unzureichend und besteht auf einer deutlichen Anhebung der Bedarfssätze und Feibeträge. DSW-Präsident Prof. Dr. Rolf Dobischat wiederholte diese Forderung angesichts der jüngsten Zahlen des Statistischen Bundesamtes zu den BAföG-geförderte Studierenden. Er sagte in Berlin: „Die Zahl der Geförderten flacht gegenüber der rasanten Steigerung zwischen 2001 und 2003 stark ab, gleichzeitig stehen viele Studierende wegen der Einführung von Studiengebühren und der steigenden Lebenshaltungskosten unter starkem finanziellen Druck. Die vielen kleinen kostenneutralen Veränderungen, die die Bundesregierung zum Wintersemester 2007/2008 plant, können nicht darüber hinwegtäuschen, dass wir beim BAföG endlich eine deutliche Verbesserung brauchen.“ Dobischat hofft darauf, dass sich diese Einsicht bei den BAföG-Beratungen in Bundestag und Bundesrat diesen Sommer doch noch durchsetzt.

Die von der Bundesregierung geplante Nullrunde will Dobischat nicht hinnehmen: „Beim BAföG mit dem Hinweis auf die Haushaltskonsolidierung zu sparen, ist kurzsichtig und falsch. In jeder Sonntagsrede wird bessere Bildung, werden mehr kluge, innovative Köpfe als ein Schlüsselweg aus der Massenarbeitslosigkeit und die zukünftige Wissensgesellschaft beschworen. Das Beste, was wir heute tun können, ist, in die Bildung im Allgemeinen und in die Hochschulbildung im Besonderen zu investieren. Das BAföG ist die beste Investition in die Zukunfts- und Innovationsfähigkeit unseres Landes, die man sich vorstellen kann.“

Aus Sicht des Deutschen Studentenwerks müssen die Bedarfssätze für die geförderten Studierenden um 10 Prozent sowie die Elternfreibeträge um 9 Prozent erhöht werden; letzteres würde den Kreis der BAföG-Berechtigten gerade aus Mittelschichtsfamilien erhöhen, die bisher mit ihrem Einkommen knapp über der BAföG-Bemessungsgrenze lagen. Der Beirat für Ausbildungsförderung der Bundesregierung kommt zum selben Schluss.

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