Montgomery wirft Ulla Schmidt Unsachlichkeit beim Thema „überlastete Klinikärzte“ vor

(Berlin) - Der Vorsitzende des Klinikärzteverbandes Marburger Bund, Dr. Frank Ulrich Montgomery, hat Bundesgesundheitsministerin Ulla Schmidt (SPD) eine vollkommen falsche Einschätzung der Problematik um überlastete Krankenhausärzte vorgeworfen.

„Wer das Bundesgesundheitsministerium führt wie einen Aachener Karnevalsverein, der reagiert auch persönlich statt sachlich. Anders kann man die Äußerung der Ministerin, „Montgomery ist der Möllemann der Ärzte“, nicht verstehen“, reagiert der Verbandsvorsitzende. In der Sache selbst seien die Argumente der Ministerin erschreckend schwach. Nicht der Marburger Bund, so wie von Schmidt gefordert, sondern sie und Arbeitsminister Riester seien in der Pflicht, für eine gesetzeskonforme Änderung der illegalen Bereitschaftsdienste zu sorgen. So hätten der Europäische Gerichtshof, aber auch drei deutsche Gerichte bereits geurteilt, dass Bereitschaftsdienst nicht Ruhe-, sondern Arbeitszeit ist.

Montgomery: „Auch die Arbeitsschutzbehörden in Hessen und Niedersachsen haben erst unlängst festgestellt, dass schon das geltende Arbeitszeitgesetz von vielen Krankenhäusern nicht eingehalten wird.“ Der Grund liege in falschen gesetzlichen Voraussetzungen, im Arbeitszeitgesetz und der Bundespflegesatzverordnung, für die die Bundesregierung und vor allem Ulla Schmidt im BMG die Verantwortung trage.

Die neuen humane Arbeitsbedingungen anstrebenden europäischen und deutschen Gerichtsurteile zum Bereitschaftsdienst ließen sich so schon gar nicht umsetzen. „Wir müssen runter von der 80-Stunden-Woche im Sinne der ausgebeuteten Klinikärzte, aber auch für mehr Patientensicherheit. In dieser Situation scheint es ‚Angstbissigkeit’ zu sein, wenn Frau Schmidt die persönliche Herabsetzung statt der inhaltlichen Diskussion sucht“, so
Montgomery.

Quelle und Kontaktadresse:
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