Nationaler Entwicklungsplan Elektromobilität: Der ZVEI findet gute Ansätze, aber finanzielle Anreize fehlen

(Frankfurt am Main) - Der ZVEI - Zentralverband Elektrotechnik- und Elektronikindustrie begrüßt den Nationalen Entwicklungsplan (NEP) Elektromobilität der Bundesregierung. Der Einstieg in eine grundlegend neue Qualität von Mobilität - möglichst CO2-frei und somit klimaneutral - ist heute notwendiger denn je, eine Strategie "weg vom Öl", hin zu stromgespeisten Antrieben, längst überfällig.

Die lange Zeitspanne, die zwischen Nationaler Strategiekonferenz Elektromobilität am 25. und 26. November 2008 und dem Veröffentlichungsdatum 12. August 2009 des NEP liegt, zeigt die immensen Abstimmungsprobleme zwischen der Bundesregierung und den vier beteiligten Ministerien. Hinzu kommen die fehlenden Rahmenbedingungen. Von einer finanziellen Förderung der Beschaffung von Elektrofahrzeugen oder von steuerlichen Anreizen ist - wie ursprünglich zu Recht angedacht - nichts mehr zu finden.

Der Umstieg vom Pkw mit Verbrennungskraftmaschine auf elektrisch betriebene Fahrzeuge wird ohne entsprechende Anreize nicht gelingen können. Alle Anstrengungen der beteiligten Industrien werden ins Leere laufen, wenn die Rahmenbedingungen nicht adäquat gestaltet werden. Die Etablierung einer nationalen Plattform Elektromobilität wird hier nicht ausreichen, wenn nicht zukünftig die Bundesregierung mit einer Stimme klare Ansagen bezüglich ihrer Position abgibt.

Dass die Industrie inzwischen mit einer Stimme spricht, hat sich mit dem gemeinsamen Positionspapier von BDEW, VDA und ZVEI gezeigt. Die Politik sollte hier schnellstmöglich folgen.

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