Neue Wege im Entsorgungswettbewerb / Ab 24. März müssen Hersteller Elektro-Altgeräte zurücknehmen / ZVEI: ‚Rücknahmesystem der dritten Generation’ - Höchstmaß an Wettbewerb

(Frankfurt am Main) – Ab 24. März tragen Hersteller und Importeure von Elektro- und Elektronikgeräten die finanzielle Verantwortung für die Entsorgung von Altgeräten aus privaten Haushalten. Rund 1,1 Millionen Tonnen gebrauchter Elektrogeräte, wie Fernseher, Kühlschränke, Computer oder Handys, gilt es zu entsorgen. Auf die Industrie kommen Kosten von jährlich bis zu 500 Millionen Euro zu, schätzt der ZVEI – Zentral¬verband Elektrotechnik- und Elektronikindustrie. ZVEI-Hauptge¬schäftsführer Gotthard Graß: „Dafür ist in Deutschland nach dem Dualen System und dem Rücknahmesystem für Batterien ein ‚Entsorgungssystem der dritten Generation’ entstanden.“

Dieses System ermögliche ein Höchstmaß an Wettbewerb bei der Entsorgung, binde durch die zentrale Registrierung alle Marktteilnehmer ein und sei auf die trotz kurzer Innovationszyklen lange Gebrauchsdauer vieler Elektrogeräte abgestimmt. Wettbewerbsrechtliche Bedenken wie früher beim Dualen System seien ebenso eingeflossen, wie die negativen Erfahrungen mit so genannten Trittbrettfahrern bei der Verpackungsentsorgung. Bei einer Produktlebensdauer von bis zu 15 oder 20 Jahren musste zudem berücksichtigt werden, dass einige Anbieter bei der Entsorgung der von ihnen stammenden Geräte nicht mehr am Markt aktiv sein werden.

Das neue Entsorgungsmodell sei gezielt ohne Monopolstrukturen und Trittbrettfahrer konzipiert worden, es baue auf privatwirtschaftliche Eigenverantwortung. Graß: „Oberste Maxime für uns war immer ‚So viel Wettbewerb wie möglich – nur so viel Regulierung wie nötig’.“

So konzentriere sich die mit hoheitlichen Befugnissen ausgestattete Stiftung Elektronik-Altgeräte-Register (EAR) auf die Registrierung der Marktteilnehmer, die Zuweisung der Abholkontingente und die Einhaltung der Regeln. Alle anderen Aufgaben – von der Bereitstellung der Container über die Abholung bis zur Sortierung und Verwertung – würden dezentral marktwirtschaftlich im Wettbewerb organisiert. Für die Festsetzung der noch nicht im Gesetz festgelegten Detailregeln gebe es von allen verpflichteten Herstellern und Importeuren getragene Gremien. Diese klären die Einordnung neuartiger Geräte oder erarbeiten Vorschläge für vereinfachte Verfahren bei Kleinmengen. „Ähnlich wie bei der Standardisierung ist auch hier die Eigenverantwortung der Hersteller gefordert“, so Graß.

„Jeder Hersteller oder Importeur elektrotechnischer Gebrauchsgüter muss sich darauf einstellen, dass er ab dem 24. März bundesweit an rund 1.500 kommunalen Übergabestellen Entsorgungsaufgaben für seine Produktgruppe wahrnehmen muss“, erläutert Graß weiter. Verschiedene Entsorgungsunternehmen stünden hierbei als Dienstleister im Wettbewerb. So werde eine Konzentration auf besonders günstig zu entsorgende Mengen, das so genannte „Rosinenpicken“, wirksam verhindert. Zugleich hätten sich verschiedene Herstellergruppen zu wettbewerbsrechtlich zulässigen Kooperationen zusammengeschlossen.

Insgesamt 15 Jahre währende Arbeit an der deutschen Konkretisierung des Kreislaufwirtschafts-Gesetzes sowie einer EU-weiten Entsorgungsrichtlinie für Elektrogeräte hätten endlich ihren Abschluss gefunden. Graß: „Hier ist ein – über die Elektro-Altgeräte-Entsorgung hinaus – zukunftsweisendes und für Hersteller und Verbraucher kosteneffizientes System entstanden, das neue Wege für die Entsorgung und Verwertung in Deutschland und Europa aufzeigt.“

Quelle und Kontaktadresse:
Zentralverband Elektrotechnik- und Elektronikindustrie e.V. (ZVEI) Christian Mannigel, Leiter, Presse- u. Öffentlichkeitsarbeit Stresemannallee 19, 60596 Frankfurt am Main Telefon: (069) 6302-0, Telefax: (069) 6302-317