Neues Gesetz zur Kraft-Wärme-Kopplung zügig voranbringen

(Berlin) - Den Entwurf für das Modernisierungsgesetz zur Kraft-Wärme-Kopplung (KWK) sehen die deutschen Stromversorger als eine gute Grundlage für die Verwirklichung der Vereinbarung zum Klimaschutz an. "Jetzt kommt es darauf an, das Gesetzgebungsverfahren zügig voranzubringen", erklärte Eckhard Schulz, stellvertretender Hauptgeschäftsführer des Verbandes der Elektrizitätswirtschaft, bei der Anhörung im Bundeswirtschaftsministerium in Berlin.

In einzelnen Punkten fordert die Stromwirtschaft jedoch Nachbesserungen und Präzisierungen. Diese sind notwendig, so VDEW, um die erforderliche Rechtsverbindlichkeit sicherzustellen und die Handhabbarkeit in der praktischen Umsetzung zu gewährleisten. Insbesondere gehe es um die eindeutige Ermittlung des KWK-Stroms, der einen Bonus erhalten soll. Dazu habe die Arbeitsgemeinschaft Fernwärme beim VDEW bereits klare Richtlinien erarbeitet.

Klarstellung erwarten die Stromversorger auch bei den administrativen Regelungen sowie bei der Gestaltung der Finanzierung der KWK-Förderung. Die Elektrizitätswirtschaft will konstruktiv dazu beitragen, das Gesetzgebungsverfahren schnell, aber mit der notwendigen Sorgfalt voranzubringen, betont VDEW. Das KWK-Modernisierungsgesetz sei ein wichtiger Baustein der Selbstverpflichtung der Energiewirtschaft zum Klimaschutz. Diese Vereinbarung, die am 25. Juni 2001 paraphiert wurde, solle nach den Plänen der Bundesregierung noch im August unterzeichnet werden.

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