"Nur einmal buddeln - dann aber richtig"

(Berlin) - Der Bundesverband Breitbandkommunikation (BREKO) begrüßt die heutige Übergabe der ersten Förderbescheide für konkrete Breitbandausbauprojekte durch Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt. Insgesamt hat das Ministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur (BMVI) im Zuge der ersten Förderperiode 55 Förderprojekte berücksichtigt. Diese Ausbauprojekte erhalten Zuwendungen des Bundes im Gesamtwert von 420 Millionen Euro. Der Höchstbetrag pro Projekt liegt bei maximal 15 Millionen Euro.

Bislang noch unklar ist, wie viele der insgesamt 55 Förderprojekte auf einen Ausbau mit direkten Glasfaseranschlüssen setzen. Der BREKO spricht sich als führender deutscher Glasfaserverband klar dafür aus, dass der Schwerpunkt des Breitbandausbaus in erster Linie auf zukunftssicheren Glasfaseranschlüssen bis ins Haus (FTTB) oder bis in die Wohnung (FTTH) liegt.

"Jeder Euro, mit dem veraltete Kupferleitungen durch hochmoderne Glasfasernetze ersetzt werden können, bringt Deutschland auf dem Weg zur Gigabit-Gesellschaft aktiv voran", kommentiert BREKO-Geschäftsführer Dr. Stephan Albers. "Um Deutschland zum Zukunftsstandort für die digitale Wirtschaft zu machen, bedarf es allerdings eines klaren Bekenntnisses zur Glasfaser bis ins Haus oder die Wohnung. Nur so können wir die Digitalisierung zugunsten von Bürgern und Unternehmen in unserem Lande mit großen Schritten vorantreiben."

Für die erste Tranche der "Förderrichtlinie Breitbandausbau" konnten Kommunen und Landkreise vom 18. November bis 31. Dezember vergangenen Jahres entsprechende Anträge beim BMVI stellen. Noch bis zum morgigen 29. April läuft der zweite Förderaufruf des Ministeriums.

Für das gesamte Förderprogramm stellt der Bund insgesamt knapp 2,1 Milliarden Euro für die kommenden drei Jahre zur Verfügung. Davon stammen gut 660 Millionen Euro aus den Erlösen der von der Bundesnetzagentur durchgeführten Frequenzauktion, in deren Rahmen unter anderem die Frequenzen der Digitalen Dividende II versteigert worden waren. Ein spezielles Punktesystem ("Scoring-Modell") regelt über die Vergabe von Punkten in verschiedenen Bewertungskategorien, wer für welche Ausbauprojekte Fördermittel erhält. Mit dem Förderprogramm des Bundes werden in der Regel 50 Prozent (in Gebieten mit besonders geringer Wirtschaftskraft bis zu 70 Prozent) der Ausgaben gedeckt. Eine Kombination mit Länder-Förderprogrammen ist möglich.

Positiv: Viele Bundesländer haben mittlerweile eigene Förderprogramme aufgelegt oder unterstützen das Bundesförderprogramm durch Ko-Finanzierung. Auf diesem Wege können weitere 40 Prozent an Förderung hinzukommen; der verbleibende Eigenanteil der jeweiligen Kommune liegt dann in der Regel bei nur noch 10 Prozent.

"Wir setzen weiter darauf, dass die Politik ihren Fokus bei der Umsetzung der Förderprogramme klar auf zukunftssichere Glasfaseranschlüsse (FTTB / FTTH) legt und nicht nur Wirtschaftlichkeitslücken geschlossen werden, sondern auch Betreibermodelle zum Zuge kommen", erläutert BREKO-Geschäftsführer Dr. Stephan Albers. Die Förderprogramme von Bund und Ländern müssten dazu genutzt werden, um den für den Standort Deutschland dringend benötigten, direkten Glasfaserausbau zu beschleunigen und damit den Weg in die Gigabit-Gesellschaft zu ebnen. "Nur einmal buddeln - dann aber richtig", bringt es Albers auf eine einprägsame Formel.

Quelle und Kontaktadresse:
Bundesverband Breitbandkommunikation e.V. (BREKO), Hauptstadtbüro Marc Kessler, Leiter(in), Presse- und Öffentlichkeitsarbeit Invalidenstr. 91, 10115 Berlin Telefon: (030) 58580-410, Fax: (030) 58580-412

(cl)