Philologenverband warnt vor Rückfall in „bildungspolitische Kleinstaaterei“ / DPhV-Vorsitzender Meidinger nennt geplanten KMK-Ausstieg Niedersachsens kurzsichtig und verfassungsrechtlich bedenklich

(Berlin) - Nachteilige Folgen für den bildungspolitischen Reformkurs befürchtet der Deutsche Philologenverband nach der Ankündigung Niedersachsens, aus der Kultusministerkonferenz auszutreten. „Dadurch droht ein Rückfall in die bildungspolitische Kleinstaaterei“, sagte der DPhV-Vorsitzende Heinz-Peter Meidinger in Berlin. „Sollte, was zu befürchten ist, keine einstimmige Verständigung auf einen neuen Vertrag zustande kommen, ist nicht nur die gegenseitige Anerkennung von Bildungsabschlüssen und Lehramtsexamina gefährdet, sondern der gesamte Bildungsreformprozess mit der Einführung von Bildungsstandards und der Gründung einer bundesweiten Qualitätsagentur. Es ist widersinnig, dass gerade in dem Augenblick, da die Kultusministerkonferenz sich in vorher nie gekannter Einigkeit auf Reformen verständigt hat, diesem Gremium die Zerschlagung droht“, betonte Meidinger. Der niedersächsische Ministerpräsident Christian Wulff hatte am Wochenende angekündigt, den KMK-Vertrag von 1948 zu kündigen.

Der Philologenchef machte deutlich, dass der angekündigte Schritt Niedersachsens kurzsichtig und auch verfassungsrechtlich bedenklich sei, da das Grundgesetz Bund und Länder zu einer vertrauensvollen Zusammenarbeit verpflichte. „Das Föderalismusprinzip zählt zu den Grundpfeilern unserer Verfassung. Daran sollte man nicht leichtfertig rütteln“, sagte er.

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