Politik stellt Zukunftsbranche zur Disposition / Ende des Bundestags-Unterausschusses Neue Medien steht zur Debatte

(Düsseldorf) - „Die Fortführung der überaus erfolgreichen Arbeit des Unterausschusses ist dringend erforderlich! Das Querschnittsthema „Neue Medien“ erfordert auch ein Querschnittsgremium, in dem die Themen und Entwicklungen der Digitalen Wirtschaft kompetent und angemessen behandelt werden“ kommentiert Alexander Felsenberg, Geschäftsführer und Vizepräsident des dmmv, die drohende Auflösung des Unterausschusses. Der Unterausschuss Neue Medien ist dem Hauptausschuss Kultur und Medien zugeordnet und hatte seine Arbeit erst zu Beginn der abgelaufenen Legislaturperiode aufgenommen, mit dem Ziel ressortübergreifend den Wandel zur Wissens- und Informationsgesellschaft zu begleiten.

„Gerade in schwierigen Zeiten hat die Digitale Wirtschaft zentrale Bedeutung für die Entwicklung der gesamten Wirtschaft, liefert sie doch dringend notwendige Impulse und Unterstützung. Dabei ist die Sicherung der Rahmenbedingungen durch die Politik entscheidend. Hierzu ist der Unterausschuss Neue Medien aufgrund seiner ressortübergreifenden Ausrichtung die ideale Plattform“ so Felsenberg weiter. Gerade vor dem Hintergrund der erfolgreichen Arbeit des Unterausschusses stößt das drohende Ende auf Unverständnis. Das Gremium hatte sich in der vergangenen Legislaturperiode vor allem mit der Erarbeitung einer neuen Medienordnung, der Urheberrechtsthematik sowie jugend- und datenschutzrelevanten Fragen befasst.
„Das interdisziplinäre Konzept des Unterausschusses hat die angemessene Bearbeitung komplexer Problemstellungen und die fundierte Vorbereitung politischer Entscheidungen garantiert. Das Votum des sachgebietsübergreifenden Gremiums ist für die anderen Ausschüsse unverzichtbar“ warnt Felsenberg vor den drohenden Folgen. Der Querschnittsausschuss setzt sich aus Mitgliedern der Ausschüsse Kultur und Medien, Wirtschaft und Technologie, Bildung, Forschung und Technologiefolgenabschätzung, Familie und Jugend, Angelegenheiten der EU, Innen und Recht zusammen.

Die Einrichtung des Unterausschusses zu Beginn der 14. Legislaturperiode wurde damit begründet, dass das Zusammenwachsen bislang getrennt geregelter Bereiche die Politik zwinge, gewohnte „Schachtelpolitiken“ zu überdenken und auf neue Herausforderungen mit neuen Strukturen und Instrumenten zu reagieren. „Die Entwicklung der neuen Medien wirkt in vielfältiger Weise auf nahezu alle Lebensbereiche und ist dabei von entscheidender Bedeutung für die Zukunft unserer Gesellschaft und Wirtschaft. Eine politische Plattform, die sich den damit verbundenen Herausforderungen annimmt, ohne dabei einseitig nur die Interessen bestimmter gesellschaftlicher Gruppierungen zu berücksichtigen ist unerlässlich“ mahnt Felsenberg die Weiterführung des Gremiums an.

In ihren Stellungnahmen zum dmmv-Vierpunkteplan haben noch im vergangenen September alle im Bundestag vertretenen Parteien der Digitalen Wirtschaft ihre Unterstützung zugesagt. Dabei haben sie wiederholt die Bedeutung dieses Wirtschaftszweiges als Konjunkturmotor für die Gesamtwirtschaft herausgestellt. „Mit der Debatte um den Unterausschuss Neue Medien stellt die Politik die Zukunftsbranche zu Disposition“ fasst Felsenberg zusammen.

Quelle und Kontaktadresse:
Deutscher Multimedia Verband e.V. (dmmv) Kaistr. 14 40221 Düsseldorf Telefon: 0211/6004560 Telefax: 0211/60045633