Präsidium von Pro Mobilität sieht erneute Brückensperrung als Alarmsignal / Bund muss Straßennetz entschlossener sanieren

(Berlin) - Deutschland kommt bei der Sanierung seiner Straßennetze zu langsam voran. Das gelte nicht nur für die Länder und Kommunen, sondern auch für den Bund, stellte das Präsidium des Infrastrukturverbandes Pro Mobilität in Berlin fest. "An Brücken wie der A 1 bei Leverkusen werden die Probleme besonders deutlich, doch der Handlungsbedarf reicht weit darüber hinaus", kritisierte Präsident Dr. Peter Fischer. "Die Koalition muss den Sanierungsstau entschlossener abbauen, als dies im Koalitionsvertrag bisher erkennbar wird. Die bisherige Investitionslinie reicht dazu nicht aus".
Der geplante schrittweise Anstieg der Investitionen bis 2017 sei grundsätzlich zu begrüßen, doch das Volumen von fünf Milliarden Euro über alle Verkehrswege reduziere die Investitionslücke nur teilweise. Im Vergleich zur vergangenen Legislaturperiode seien es unter Einrechnung der Sonderprogramme ohnehin nur 2,3 Milliarden Euro mehr. Für die Fernstraßen sehe der Etat 2014, der in dieser Woche vom Parlament beschlossen werden soll, Investitionen von 5,1 Milliarden Euro vor. So bestehe die Finanzierungslücke von drei Milliarden Euro pro Jahr fort.
Es sei noch nicht erkennbar, wie der Bund den in seiner eigenen Erhaltungsbedarfsprognose für die Jahre 2011 bis 2015 erforderlichen Durchschnitt von 2,9 Milliarden Euro einhalten könne. Der Etat 2014 plane hierfür 2,6 Milliarden Euro ein, zuvor sei es weniger gewesen. Angesichts des schlechten Zustands vieler Autobahnen und Bundesstraßen dürfe sich die Umschichtung von Erhaltungsmitteln in den Aus- und Neubau, zu denen es in früheren Jahren gekommen sei, nicht fortsetzen.
Anlass für den Appell des Verbandes war die erneute voraussichtlich dreimonatige Sperrung der Autobahnbrücke Leverkusen für den Lkw-Verkehr. Diese wertet der Verband als Alarmsignal. Bereits vor einem Jahr war das Bauwerk nur eingeschränkt nutzbar. Damals sei durch die Umleitung der Lkw in 92 Tagen ein volkswirtschaftlicher Schaden von bis zu 80 Millionen Euro entstanden, wie eine Studie im Auftrag von Pro Mobilität ergeben habe. Dies drohe sich jetzt zu wiederholen und treffe vor allem die Wirtschaft im Raum Rhein/Ruhr massiv.
"Es zeigt sich, dass sich die inzwischen vielerorts dramatischen Qualitätsmängel mit Notoperationen nicht dauerhaft beseitigen lassen. Deshalb muss rechtzeitig und nachhaltig in den Erhalt von Straßen und Brücken investiert werden", forderte Fischer.

Quelle und Kontaktadresse:
ProMobilität - Initiative für Verkehrsinfrastruktur e.V. Stefan Gerwens, Geschäftsführer Friedrichstr. 154, 10117 Berlin Telefon: (030) 22488412, Fax: (030) 22488414

(sy)