Scharfer Protest des DBwV gegen geplante drastische Einschnitte beim Einkommen der Soldatinnen und Soldaten / Gertz: "Hände weg vom Weihnachts- und Entlassungsgeld!"

(Bonn) - Der Deutsche BundeswehrVerband kündigt massiven Widerstand gegen die von der neuen Bundesregierung geplanten Einschnitte beim Einkommen der Soldatinnen und Soldaten an. "Wer jetzt auch noch den Grundwehrdienstleistenden das Weihnachts- und das Entlassungsgeld ganz wegnimmt, spart am falschen Ende, der versteht offenbar nicht, was er damit anrichtet", erklärt der Vorsitzende des DBwV, Oberst Bernhard Gertz.

"Die jungen Männer nehmen für ihren Dienst schon genügend Entbehrungen hin; die jetzt bekannt gewordenen Pläne gehen entschieden zu weit. Denn es trifft wieder mal die Bezieher der niedrigen Einkommen und gleichzeitig diejenigen, die bei gefährlichen Auslandseinsätzen wie in Afghanistan und auf dem Balkan Leib und Leben einsetzen", betonte Gertz, der ebenso scharf die Halbierung des Weihnachtsgeldes für die Zeit-, Berufs- und Ruhestandssoldaten zurückweist. Der Vorsitzende Ehemalige im Bundesvorstand, Horst Rieß, verweist darauf, dass schon jetzt Ruhestandssoldaten nach Abzug der Pflegeversicherung lediglich 39 Prozent ihrer Monatsbezüge als Weihnachtsgeld erhielten. "Dass ausgerechnet die Ruheständler, die in den vergangenen Jahren schon schmerzhafte Einbußen erlitten haben, zusätzlich zur Kasse gebeten werden, ist nicht mehr hinnehmbar."

Grundwehrdienstleistende müssen nach den Plänen der Koalition im nächsten Jahr ganz auf ihr Weihnachtsgeld in Höhe von 172,26 Euro verzichten; außerdem will die schwarz-rote Regierung ab 1. Juli 2006 das Entlassungsgeld abschaffen. Derzeit gibt es nach Ende der neunmonatigen Dienstzeit 690,24 Euro. Die freiwillig länger dienenden Wehrpflichtigen, die sich bis zu 23 Monaten Dienst verpflichten, müssten auf mehr als 1700 Euro Entlassungsgeld und 441,30 Euro Weihnachtsgeld verzichten.

"Für die neue Regierung wäre eine derartige Konterkarierung des Koalitionsvertrages, der ein Festhalten an der Wehrpflicht beinhaltet, ein Fehlstart sondergleichen", erklärten die Beisitzer Grundwehrdienstleistende im Bundesvorstand, Daniel Rayer und Christian Sieh. Mit den Bundestagsabgeordneten der zuständigen Ausschüsse werde man dieses "Fehldenken" sicher noch verhindern können.

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