Schindler: Änderung des Weingesetzes wichtig und notwendig

(Mainz) - Der Präsident des Bauern- und Winzerverbandes Rheinland-Pfalz Süd e. V., Norbert Schindler, MdB, hat die am 18. Juni vom Deutschen Bundestag beschlossene Änderung des Deutschen Weingesetzes gemeinsam mit den Präsidenten der Weinbauverbände Pfalz und Rheinhessen, Edwin Schrank und Ingo Steitz, begrüßt. Dies sei eine wichtige Maßnahme zur Umsetzung der Reform der Europäischen Weinmarktordnung, so die Präsidenten in einer ersten Stellungnahme.

Mit der Gesetzesänderung hat der Deutsche Bundestag die zur Umsetzung des neuen EU-Rechts erforderlichen Grundlagen, unter Ausnutzung entsprechender Übergangsphasen, geschaffen. Bis zuletzt hätten die Beratungen jedoch unter großem Zeitdruck durchgeführt werden müssen, da die EU-Kommission erst vor wenigen Tagen die erforderliche Basisverordnung veröffentlicht habe, kommentierten BWV-Präsident Schindler sowie die Weinbaupräsidenten Schrank und Steitz die Situation.

Es sei daher zu begrüßen, dass der Deutsche Bundestag nun mit der Weingesetzänderung die Grundlage für die erforderliche Umsetzung des EU-Rechts geschaffen habe. Das neue von der EU-Kommission beschlossene Weinbezeichnungsrecht ziehe eine Vielzahl von Änderungen des Deutschen Weingesetzes und der Umsetzung in den weinbautreibenden Bundesländern nach sich. So wurde mit der Gesetzesänderung beispielsweise der Wegfall der Bezeichnung "Tafelwein" beschlossen. Trotz der gestrigen (18. Juni 2009) Weingesetzänderungen müsse in den kommenden Monaten intensiv über viele Detailfragen bei der Anpassung des Bezeichnungsrechts beraten werden. Mit der beschlossenen Gesetzesänderung, die nach der Beschlussfassung durch den Bundesrat am 1. August 2009 in Kraft treten soll, sei jedoch sichergestellt, dass die Grundstruktur des deutschen Weinbezeichnungsrechts (Prädikatswein, Qualitätswein, Landwein) erhalten bleibe. Die zu Beginn der Beratungen befürchtete Verwirrung von Erzeugern und Verbrauchern sei damit nicht eingetreten, erläuterten Schindler, Schrank und Steitz.

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