Schindler: Meilenstein in der Bioenergie erreicht

(Mainz) - Zur abschließenden Beratung des Energiesteuergesetzentwurfes erklärte der Präsident des Bauern- und Winzerverbandes Rheinland-Pfalz Süd, Herr Norbert Schindler: „Rechtzeitig zum geplanten Inkrafttreten des neuen Energiesteuergesetzes am 1. August 2006 geben wir den alternativen Energien Planungssicherheit und modernisieren das alte Mineralölsteuergesetz“.

Der epochale Beschluss der Beimischungspflichten ab 2007 sei die Voraussetzung dieses Gesetzes. Wertschöpfung in den ländlichen Räumen in Kombination mit Bioenergie finde sich in diesen Regularien.

Schindler bekräftigte, dass wesentliche Forderungen aus dem Landwirtschafts-, Umwelt- und Wirtschaftsbereich umgesetzt werden konnten. Das Ergebnis sei daher weit von dem ursprünglichen Gesetzentwurf entfernt, so Schindler.

Erwähnt seien hier die Freistellung einer Besteuerung von Pflanzenöl in 2006 und 2007 sowie der verminderte Steuersatz bei Biodiesel von 9 Cent. Ab 2008 bis Ende 2011 werde es zu einem stufenweisen und moderaten Anstieg kommen. Produzenten und Nutzern werde damit eine bedeutende Perspektive über 2009 gegeben. Der Eigenverbrauch in der Landwirtschaft von Biodiesel und Pflanzenöl bleibt fei.

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