Schwarzbuch des Gesundheitsministeriums / Vertrauensverhältnis empfindlich gestört!

(Berlin) – „Mit der Vorlage dieses Schwarzbuches verunglimpft das Ministerium pauschal die gesamte Ärzteschaft, verstößt gegen elementare Regeln der Demokratie und stört die gemeinsame Arbeit bei der gesundheitlichen Versorgung, die augenblicklich ohnehin von einer großen Verunsicherung der Patienten geprägt ist, empfindlich“, urteilt Dr. Hans-Jürgen Thomas über die gestrige Veröffentlichung des Schwarzbuches durch das Ministerium für Gesundheit und Soziale Sicherung.

“Ein derartiges Vorgehen ist völlig unverhältnismäßig“, empört sich Dr. Thomas, „wenn dem Ministerium Einzelfälle bekannt sind, soll es diese gegenüber der Ärztlichen Selbstverwaltung mit Ross und Reiter benennen. Auch wir stellen ja nicht den Umkehrschluss an, dass bei einzelnen - rechtskräftig nachgewiesenen - Fällen von Korruption bei Politikern die gesamte Berufsgruppe an den Pranger gestellt wird“.

„Wer aber ein handwerklich unsauberes Gesetz auf den Weg bringt, braucht sich zum einen nicht zu wundern, wenn die Umsetzung stockt und mit absehbaren Problemen verbunden ist“, konstatiert der Vorsitzende des Hartmannbundes, „darüber hinaus ist die Kommentierung von Gesetzen - insbesondere von solchen, deren Fehlsteuerung absehbar ist - nicht nur ein verbrieftes Grundrecht aller Bürger dieses Landes, sondern auch die moralische und berufsethische Pflicht einer vorausschauenden und mitdenkenden Ärzteschaft. Den schwarzen Peter für das Versagen der Beitragssenkung den Ärzten in die Schuhe schieben zu wollen, zeigt die Hilflosigkeit dieser Politik, auf die Bürgerinnen und Bürger nicht mehr hereinfallen. “

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