Steht ein neuer Terminplan für die GOZ? / Freier Verband fordert Anhebung des Punktwertes als Zwischenlösung

(Berlin) - Wird die neue Gebührenordnung für Zahnärzte (GOZ) doch nicht so schnell in Kraft treten? Wie der Freie Verband Deutscher Zahnärzte (FVDZ) erfuhr, denkt man im Bundesgesundheitsministerium daran, zunächst noch Grundsatzfragen zur GOZ-Novellierung zu klären, insbesondere Fragen zur Höhe des mit einer GOZ-Novelle anzustrebenden Honorarzuwachses.

Anschließend daran wird der Referentenentwurf einer GOZ-Novelle voraussichtlich bis Juli an die Ressorts, Länder und Verbände versandt werden. Nach Zustimmung des Bundesrates dürfte die GOZ dann in der ersten Jahreshälfte 2009 in Kraft treten. Dies geht aus einem Brief von Staatssekretärin Marion Caspers-Merk an die Vorsitzende des Ausschusses für Gesundheit, Dr. Martina Bunge, hervor, der dem FVDZ vorliegt.

Sollte es zu einer solchen Verzögerung im Zeitablauf kommen, müsse „als Zwischenlösung eine deutliche Anhebung des GOZ-Punktwertes erfolgen“ fordert der stellvertretende Bundesvorsitzende des FVDZ, Dr. K. Ulrich Rubehn, am Freitag (30. Mai 2008) in Berlin. Dies sei aus drei Gründen erforderlich: Erstens sei nach 20 Jahren Gebührenstillstand ein weiteres Auf-die-lange-Bank-schieben weder angemessen noch vermittelbar und schon gar nicht mit Paragraph 15 Zahnheilkundegesetz vereinbar. Zweitens: Durch den langen Stillstand der GOZ-Honorare sind inzwischen eine ganze Reihe der Kassen-Honorare an den Privat-Honoraren vorbei gezogen. „Die in der Öffentlichkeit kürzlich kolportierten Meldungen von doppelt so hohen Honoraren wie in der GKV entbehren im zahnmedizinischen Bereich jeglicher Grundlage“, so Rubehn. Drittens: Angesichts der erneuten Anhebungen in Gebührenordnungen anderer freier Berufe (z.B. aktuell der Rechtsanwälte) ergeben sich erhebliche Bedenken hinsichtlich des grundgesetzlichen Gleichbehandlungsgrundsatzes.

Quelle und Kontaktadresse:
Freier Verband Deutscher Zahnärzte e.V., Hauptstadtbüro Dr. Birgit Weichmann Weichmann, Pressesprecherin Auguststr. 28, 10117 Berlin Telefon: (030) 243427-0, Telefax: (030) 243427-67