Tarifabschlüsse verstärken das „Ausbluten der Kliniken“

(Berlin) – Der Hauptgeschäftsführer der Deutschen Krankenhausgesellschaft (DKG), Georg Baum, hat vor dramatischen Auswirkungen für die Kliniken infolge der Tarifverhandlungen mit der Ärztegewerkschaft gewarnt. Deren Forderung nach Gehaltssteigerungen von 30 Prozent seien schlichtweg unrealistisch und verstärkten das „Ausbluten der Krankenhäuser“.

Baum machte mit Nachdruck deutlich, dass die Budgets der Krankenhäuser in diesem Jahr nur um voraussichtlich 0,63 Prozent steigen dürften. Für alle 2.166 Kliniken stünden somit knapp 300 Millionen Euro – davon 200 Millionen Euro (70 Prozent) für Personalkostensteigerungen aller Berufsgruppen zur Verfügung. Allein die Gehaltsforderung der Ärztegewerkschaft summiere sich auf 3 Milliarden Euro. Die Diskrepanz mache deutlich, dass Ergebnisfindungen im Mittelwertbereich nicht infrage kommen könnten und einen massiven Kostenschub zur Folge hätten, den die Kliniken nicht verkraften könnten. Die DKG, die selbst kein Tarifpartner ist – gebe mit Blick auf die arbeitgeberseitigen Verhandlungspartner dringend zu Bedenken, die äußerst begrenzten finanziellen Spielräume der Krankenhäuser zum zentralen Maßstab zu machen.

Ausdrücklich wies Baum darauf hin, dass es aufgrund gesetzlicher Änderungen für Lohnsteigerungen oberhalb der Veränderungsrate keine Ausgleiche mehr gibt. Alles was oberhalb der Budgetsteigerungsrate von 0,63 Prozent liege, werde von den Krankenkassen nicht refinanziert.

Das Fallpauschalensystem im Krankenhaus erfasse nur Bewertungsrelationen der Versorgungsleistungen, nicht aber generelle Personalkostensteigerungen. Diese könnten nur über zusätzliches Geld finanziert werden. Ministerin Schmidt habe indes wiederholt deutlich gemacht, dass zusätzliche Mittel für Tarifsteigerungen nicht bereitgestellt werden könnten. Der DKG-Hauptgeschäftsführer: “Deshalb kann es keine ungedeckten Kompromisse geben“.

Diplom-Volkswirt Georg Baum (51) hat zum 1. April 2006 als neuer Hauptgeschäftsführer der DKG die Nachfolge von Jörg Robbers
übernommen.

Quelle und Kontaktadresse:
Deutsche Gesellschaft für wissenschaftliche und angewandte Kosmetik e.V. (DGK) Pressestelle Konrad-Zirkel-Str. 22, 97769 Bad Brückenau Telefon: (09741) 4323, Telefax: (09741) 3934

(bl)