ver.di lehnt Unionspläne zur Abschaffung von ABM ab

(Berlin) - Auf scharfe Ablehnung bei der Vereinten Dienstleistungsgewerkschaft (ver.di) stößt der Vorschlag der Union, die Arbeitsbeschaffungsmaßnahmen (ABM) zu streichen und mit den frei werdenden Mitteln Niedriglöhne zu subventionieren. „Ein arbeitsmarktpolitischer Schildbürgerstreich, der sich vor allem gegen die Menschen in Ostdeutschland richtet", sagte ver.di﷓Chef Frank Bsirske heute in Berlin. Hier sei der Anteil von ABM am Arbeitsmarkt besonders hoch.

Es stelle sich die Frage, wie weit hinab in den Niedriglohnkeller es denn nach Ansicht der Unionsfraktion noch gehen soll. So würden bereits heute beispielsweise in Brandenburg mehr als ein Drittel der Beschäftigten weniger als 920 Euro (1800 Mark) im Monat verdienen. Dennoch läge die Arbeitslosenquote in diesem Bundesland bei über 17 Prozent.

Die Abschaffung von ABM würde vor allem in den neuen Ländern die Massenarbeitslosigkeit weiter verschärfen. „Darauf können die Leute in diesem Lande wirklich verzichten", so Bsirske. Ohne ABM würde in manchen Regionen der Arbeitsmarkt völlig zusammenbrechen. Das gelte im Übrigen nicht nur für Ostdeutschland.

Internationale Vergleiche zeigten, dass es keinen Zusammenhang zwischen Niedriglohnsektor und Arbeitslosenquote gebe. Mit Hilfe von ABM könne jedoch gezielt sowohl sektoral; als auch regional Beschäftigung aufgebaut werden. Außerdem würden hier bestimmte Zielgruppen wie etwa Ältere oder Langzeitarbeitslose gezielt gefördert.

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