VKU fordert Nachbesserung bei Kraft-Wärme-Kopplung-Modernisierungsgesetz

(Köln) - Der Entwurf des vom Bundeswirtschaftsministerium vorgelegten KWK-Modernisierungsgesetzes wird vom Verband kommunaler Unternehmen e.V. (VKU) grundsätzlich begrüßt.

Der VKU, in dem über 970 Stadtwerke organisiert sind, verlangt jedoch wesentliche Nachbesserungen vor allem in drei Punkten:Die Förderdauer für modernisierte Anlagen darf nicht 2010 enden, sondern sollte 12 Jahre ab Inbetriebnahme der Anlagen umfassen, um die notwendige Investitionssicherheit zu garantieren. "Ansonsten verdient das Gesetz nicht seinen Namen und es führt nicht zu einer wirklichen Modernisierung der KWK-Anlagen", so VKU-Hauptgeschäftsführer Michael Schöneich.

Die automatische Absenkung des Zuschlags alle zwei Jahre lehnt der VKU ab, weil sie die Investitionsbereitschaft mindert. Die Zertifizierung der KWK-Anlagen als Voraussetzung für die Zahlung eines Bonus sollte nach dem von der Arbeitsgemeinschaft Fernwärme entwickelten Verfahren erfolgen und der Wirtschaft im Rahmen der Selbstzertifizierung überlassen werden. Die Behörden sollten sich auf eine Kontrollfunktion im Rahmen des turnusmäßigen Monitorings beschränken.

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