Vorfahrt für Glasfaser: Bundesregierung setzt starkes Zeichen für den Netzausbau

(Berlin) - Das Bundeskabinett hat eine Formulierungshilfe zur Änderung des Telekommunikationsgesetzes beschlossen. Demnach soll das „überragende öffentliche Interesse“ künftig gleichermaßen für den Glasfaser- und Mobilfunkausbau gelten. Dazu erklärt Sven Knapp, Leiter des Hauptstadtbüros beim Bundesverband Breitbandkommunikation e.V. (BREKO):

„Das ist eine wortwörtlich überragende Nachricht für den Ausbau der digitalen Infrastruktur in Deutschland. Hohes Ausbautempo braucht höchste Priorität – das hat Schwarz-Rot erkannt und hält Wort.

Mit der Einstufung des Glasfaser- und Mobilfunkausbaus als im ‚überragenden öffentlichen Interesse‘ wird dieser künftig rechtlich gleichgestellt mit dem Ausbau von Stromnetzen und Erneuerbaren Energien. Das wird die Genehmigungsverfahren beschleunigen und die Planungssicherheit erhöhen. Das klare Bekenntnis zu Glasfaser ist wichtig, damit Deutschland im internationalen Vergleich konkurrenzfähig bleibt, seine Verwaltung digitalisiert und digitale Teilhabe für die Bürgerinnen und Bürger ermöglicht.

Wir sind optimistisch, dass Bundestag und Bundesrat jetzt schnell ihre Zustimmung zum Gesetz geben werden.“

Quelle und Kontaktadresse:
Bundesverband Breitbandkommunikation e.V. (BREKO) - Hauptstadtbüro, Lorenz Vossen, Leiter(in) Presse- und Öffentlichkeitsarbeit, Invalidenstr. 91, 10115 Berlin, Telefon: 030 58580-410