Wachstumsimpulse für die Bahnindustrie durch ‚InnoTrans’ / ZVEI fordert vollständige Investition der Mauteinnahmen in das Verkehrsnetz

(Frankfurt am Main / Berlin) - Hohe Umsätze und rege Zuwächse beim Auftragseingang im ersten Halbjahr 2008 sorgen für gute Stimmung bei den über 90 Mitgliedsunternehmen der elektrischen Bahnindustrie im ZVEI. „Energie-effiziente Fahrzeuge sind das Verkaufsargument schlechthin“, betont Herbert Zimmermann, Geschäftsführer des ZVEI-Fachverbands Elektrobahnen, anlässlich der Messe ‚InnoTrans 2008’. Gerade die Elektroindustrie habe Lösungen entwickelt für Energiemanagement durch leistungselektronische Komponenten und Innovationen für Motorsteuerungen oder Nutzung der Abwärme. Ihre Stärke auf den Weltmärkten ist nicht zuletzt dadurch begründet. Diese Stärken müssen auch von der Politik gestützt werden. Der ZVEI fordert daher mit Blick auf die Diskussion zur Euro-Vignette und auf die deutsche LKW-Maut nicht die Kosten, sondern die Anreize für technologische Innovationen in den Vordergrund zu stellen.

Allgemeine Maut soll in Verkehrsinfrastruktur investiert werden

„Verkehrsinfrastruktur ist ein knappes Gut, dessen Nutzen nachfragegerecht bepreist werden muss“, erläutert Zimmermann die Auffassung des ZVEI. Der Preis solle auch eine Umweltkomponente enthalten. Sie stärke technologische Entwicklungen zu energiesparenden und umweltfreundlichen Fahrzeugen. Der ZVEI fordert daher eine nutzerabhängige ökologische Wegegebühr für alle Verkehrsträger. Die Kriterien dafür müssten transparent, konsistent und nachvollziehbar sein. „Die Einnahmen aus der Wegegebühr müssen schließlich vollständig, unmittelbar und direkt in die Verkehrshaushalte gelenkt werden“, so Zimmermann.

Die Maut-Einnahmen sollten ausschließlich für investive und Forschungszwecke ausgegeben werden. Dabei sei Verkehr als ein Gesamtsystem zu stärken und zu optimieren. Eine Entlastung der Nutzer, insbesondere des Transportgewerbes, müsse durch steuerliche Maßnahmen erfolgen. Hier böten sich die Kfz-, Mineralöl- und Mehrwertsteuer an. Unter dem Strich solle dabei Aufkommensneutralität angestrebt werden.

„Die Ausgestaltung der Euro-Vignette und der deutschen LKW-Maut entsprechend diesen Forderungen wären ideal dazu geeignet, technologische Innovationen für eine umweltgerechte Mobilität zu beschleunigen“, erläutert Zimmermann. „Der Vorwurf an die Politik, die LKW-Maut als ein Instrument für technologiegestützte ‚Wegelagerei’ zu missbrauchen, wäre vom Tisch und die Glaubwürdigkeit der Politik gestärkt.“

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