Weber: 2008 Zeit für Reformen

(Berlin) - „Mit einem Wirtschaftswachstum von voraussichtlich 2,5 Prozent beendet Deutschland das vierte Wachstumsjahr in Folge. Die Voraussetzungen für eine Fortsetzung sind gut. Gestützt auf den anhaltenden Beschäftigungsaufbau, wird 2008 erstmals im laufenden Aufschwung der private Verbrauch zum zentralen Konjunkturmotor“, erklärt Prof. Dr. Manfred Weber, Geschäftsführender Vorstand des Bankenverbandes, anlässlich der Vorstellung des Konjunkturberichts für den Monat Dezember.

Zwar verliere die Konjunktur an Dynamik, jedoch werde sich das Wachstum nur geringfügig und allmählich abschwächen. Die vorliegenden Indikatoren signalisierten daher eine Fortsetzung der wirtschaftlichen Aktivitäten auf hohem Niveau. Weber zufolge sei deshalb 2008 ein Anstieg des Bruttoinlandsprodukts um 2 Prozent oder knapp darunter zu erwarten.

Unverkennbar hätten allerdings die konjunkturellen Risiken zugenommen.

Weber verwies neben der Ungewissheit über den weiteren Verlauf der US-Konjunktur und den damit einhergehenden Wechselkursrisiken auf die Gefährdung der Preisniveaustabilität durch überhöhte Lohnabschlüsse.

Lohnforderungen von bis zu acht Prozent gingen deutlich über das wirtschaftlich vertretbare Maß hinaus. Sie erhöhten den Fixkostenblock in den Unternehmen und legten damit die Basis für eine wieder steigende Arbeitslosigkeit im nächsten konjunkturellen Abschwung.

Weber fordert die Tarifparteien dazu auf, die gute konjunkturelle Lage der Unternehmen für eine stärkere Flexibilisierung der Entlohnung – sprich einen Ausbau der Gewinnbeteiligung – zu nutzen. Dies unterstütze die Bemühungen der Bundesregierung zur Stärkung von Mitarbeiterbeteiligungen.

Arbeitnehmer könnten so auch an der guten Entwicklung des Unternehmenssektors teilhaben, ohne dass die Arbeitsplätze gefährdet würden.

Die Bundesregierung fordert Weber auf, am Kurs wirtschaftspolitischer Reformen festzuhalten und das bereits Erreichte nicht zu gefährden.

„Gerade gute konjunkturelle Zeiten bieten günstige Rahmenbedingungen“ für Reformen. Auf die drängenden Fragen müssen aber auch die richtigen Antworten gegeben werden.“ Dass dies manchmal schwierig sei, zeige die Debatte um die Mindestlöhne. Wenn Arbeitnehmer in Deutschland mit ihrem Verdienst ihren Lebensunterhalt nicht bestreiten könnten, dann sei dies häufig keine Frage der Höhe des Bruttolohns, sondern das Ergebnis der viel zu großen Differenz zwischen Brutto- und Nettolöhnen. Weber: „Der Aufschwung wird umso nachhaltiger auch bei einkommensschwachen Arbeitnehmern ankommen, je mehr es gelingt, die Beiträge zu den Sozialversicherungen zu senken und vom Arbeitsverhältnis abzukoppeln.“

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