Weber: Chance für Abschluss der Doha-Runde der WTO jetzt nutzen

(Berlin) - Die am 21. Juli 2008 beginnenden Ministerkonferenzen in Genf können nach Einschätzung des Bankenverbandes den Durchbruch bei der laufenden Doha-Verhandlungsrunde der WTO bringen. „Die EU und ihre Verhandlungspartner sollten diese Chance nutzen, um die Liberalisierung des weltweiten Handels mit Waren und Dienstleistungen entscheidend voranzutreiben“, erklärte Prof. Dr. Manfred Weber, Geschäftsführender Vorstand des Bankenverbandes. „Ein absehbarer Abschluss der Doha-Runde würde nicht zuletzt auch im derzeitigen internationalen Konjunkturumfeld ein stabilisierendes Zeichen setzen“, so Weber weiter.

In Genf verhandeln in dieser Woche die Minister repräsentativer WTO-Mitglieder über den Abbau von Handelshemmnissen für Agrar- und Industrieprodukte sowie eine weitere Öffnung der Dienstleistungsmärkte. Eine grundsätzliche Einigung der Minister könnte bereits zum Wochenende vom WTO-Plenum angenommen werden.

„Insbesondere für die Öffnung der Dienstleistungsmärkte, und damit auch für den Marktzugang der Banken, bleiben selbst bei einem positiven Verlauf der Verhandlungen die verbesserten Öffnungsangebote der einzelnen WTO-Länder abzuwarten“, stellte Weber fest. Diese Angebote könnten bis Mitte Oktober vorliegen. „Die Bundesregierung sollte im Rahmen der EU-Handelspolitik darauf achten, dass neben dem Zoll- und Subventionsabbau im Warenhandel die Dienstleistungsöffnung nicht unter den Verhandlungstisch fällt“, empfahl Weber.

Vor allem die aufstrebenden Länder wie Brasilien, Indien, China, Südafrika und die ASEAN-Länder sollten ihre Märkte für ausländische Finanzinstitute weiter öffnen, forderte Weber. Dies werde auch zur Entwicklung ihrer Finanzsektoren und damit ihrer gesamten Volkswirtschaften beitragen. Auch könnten Länder, die bereits einen gleichberechtigten Marktzugang gewährten, diesen völkerrechtlich verbindlich in die WTO einbringen und so die Rechtssicherheit im Auslandsgeschäft erhöhen.

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(tr)