Weber: Deutsche Wirtschaft klar auf Erholungskurs

(Berlin) - „Auch wenn das Wirtschaftswachstum in Deutschland zum Jahresbeginn etwas hinter den Erwartungen zurückgeblieben ist, befindet sich die deutsche Wirtschaft auf einem klaren Erholungskurs“, sagte Prof. Dr. Manfred Weber, geschäftsführender Vorstand des Bankenverbandes, anlässlich der Vorstellung des Konjunkturberichts für den Monat Mai 2006. Die Weltwirtschaft boome weiter, die Investitionen in Deutschland zögen an, und am Arbeitsmarkt seien Signale einer allmählichen Stabilisierung zu erkennen. „All dies sind Faktoren, die uns bereits für das laufende Quartal eine etwas höhere Wachstumsrate erwarten lassen“, stellte Weber fest. Für 2006 sei daher unverändert mit einem Wirtschaftswachstum von 1 3/4 Prozent zu rechnen.

Angesichts der wieder etwas stärker steigenden Steuereinnahmen könnte laut Weber das Haushaltsdefizit in Deutschland in diesem Jahr sogar leicht unter die Obergrenze des Maastricht-Vertrages von 3 Prozent des Bruttoinlandsprodukts sinken. „Entwarnung kann für die deutschen Staatsfinanzen aber längst noch nicht gegeben werden“, mahnte Weber. Die Schuldenstandsquote sei im vergangenen Jahr auf einen neuen Hoechststand von 68 Prozent gestiegen, und die gegenwärtig anziehenden Zinsen würden den Schuldendienst der öffentlichen Haushalte weiter erhöhen. „Mit Blick auf die Steuererhöhungen im kommenden Jahr muss daher davor gewarnt werden, die steigenden Einnahmen für eine Ausweitung der staatlichen Leistungen zu verwenden“, so Weber. Er widersprach auch der These, die öffentliche Hand in Deutschland sei strukturell unterfinanziert. „Die öffentlichen Haushalte haben kein Einnahmen-, sondern ein Ausgabenproblem.“ Entscheidend sei, für welche Aufgaben der Staat zuständig sein soll und wie effizient er seine Mittel einsetzt. Weber: „Die Vorstellung, allein mit zusätzlichen Staatseinnahmen zu einer besseren staatlichen Aufgabenerfüllung zu gelangen, ist ein Rückfall in ein längst überwunden geglaubtes Staats- und Wirtschaftsverständnis.“

Dass die Europäische Zentralbank im Zuge der konjunkturellen Belebung im Euro-Raum die expansive Geldpolitik behutsam drossele, sei nachvollziehbar, zumal sich das Geldmengenwachstum weiter beschleunigt habe und die Inflationsrate über der 2 Prozent-Marke verharre. Weber zeigte sich zuversichtlich, dass die europäischen Währungshüter weiterhin mit Bedacht und Augenmass vorgehen werden. Bei einer über die Markterwartungen hinausgehenden Zinserhöhung müsse auch das Risiko einer zusätzlichen Euro-Aufwertung bedacht werden.

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