Winn: „Kleine Unrichtigkeiten“ sind nur die Spitze des Eisberges

(Berlin) - Als Spitze des Eisberges sieht der Vorsitzende des Hartmannbundes, Dr. Kuno Winn, die vom Gesundheitsministerium eingestandenen „kleinen Unrichtigkeiten“ im Gesetz zur Gesundheitsreform. Das Bagatellisieren dieser vom Bundestag beschlossenen Fehler täusche nicht darüber hinweg, dass das Gesetz nicht nur inhaltlich völlig verfehlt, sondern offenbar auch handwerklich misslungen sei. „Wäre die Reform eine Brücke, so dürfte wohl angesichts der eingestandenen Konstruktionsmängel keiner mehr drüber – und das völlig zu Recht“, sagte Winn. Dies sei das Ergebnis einer Politik, die Zeitdruck und parteipolitischen Interessen Vorrang vor Sorgfalt und Qualität einräume.

Der Hartmannbund-Vorsitzende zeigte sich überzeugt, dass bei genauerer Untersuchung der Reform weitere Konstruktionsfehler ans Tageslicht kämen. Winn: „Jetzt sind vor allem die Mitglieder des Gesundheitsausschusses des Deutschen Bundestages gefordert, ihrer Verantwortung gerecht zu werden und keine nachträgliche Flickschusterei an diesem wichtigen Bauwerk des deutschen Sozialsystems zuzulassen.“ Wenn politische Verantwortung nicht zur Farce verkommen solle, dann müssten die in Verantwortung berufenen Volksvertreter spätestens jetzt die Reißleine ziehen.

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