Verbändereport AUSGABE 6 / 2019

Europaparlament startklar, neue EU-Kommission in Vorbereitung

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Noch vor der Sommerpause hat sich das Europaparlament (EP) Anfang Juli in Straßburg konstituiert und wichtige Entscheidungen für die Wiederaufnahme der Arbeit im September getroffen. Nachdem die Fraktionen gebildet waren, wurden Entscheidungen über das Präsidium des Parlaments sowie die zahlenmäßige Zusammensetzung der ständigen Ausschüsse und Unterausschüsse des Parlaments gefällt und die jeweiligen Vorsitzenden und deren Stellvertreter gewählt.

Die Fraktionsvorsitzenden und der Parlamentspräsident bilden die Konferenz der Präsidenten. Diese organisiert die Arbeit des Europäischen Parlaments und die Planung seiner Legislativtätigkeit, sie entscheidet über die Zusammensetzung und die Zuständigkeiten der Ausschüsse und der Delegationen und ist für die Beziehungen zu den übrigen Organen der Europäischen Union, den nationalen Parlamenten und Drittländern zuständig. Die Fraktionen wählen sogenannte Koordinatoren für ihre Arbeit in den 22 Ausschüssen des Parlaments. Die Koordinatoren leiten die politische Arbeit ihrer jeweiligen Fraktionsmitglieder in den einzelnen Ausschüssen. Sie koordinieren den Standpunkt ihrer Fraktion zu den Fragen, mit denen sich der Ausschuss befasst, und organisieren im Zusammenwirken mit den Vorsitzenden und den Vizepräsidenten die Arbeit des Ausschusses.   David Maria Sassoli neuer Präsident des Parlaments In der ersten Plenarsitzung Anfang Juli in Straßburg wählte das EP-Plenum den Italiener David Maria

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Autor

Jan Eggert

war mehr als 30 Jahre für deutsche Verbände in verschiedenen leitenden Funktionen tätig, davon fast 20 Jahre für den Bundesverband der Deutschen Industrie. Bis 2014 leitete er als Director General die Foreign Trade Association, einen Außenwirtschaftsverband des europäischen Einzelhandels, in Brüssel. Seit Anfang 2015 ist er als Berater in Brüssel tätig und unterstützt Verbände bei Interessenvertretung und Lobbying gegenüber den EU-Institutionen.

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