Verbändereport AUSGABE 5 / 2023

Stühlerücken in der EU-Kommission

Brüsseler Spitzen

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Die EU-Legislaturperiode neigt sich dem Ende zu – im Juni 2024 werden die nächsten Wahlen zum EP stattfinden und im Herbst kommenden Jahres wird eine neue EU-Kommission ihr Amt antreten. Doch bereits jetzt kommt Bewegung ins Personaltableau – z. T. sind nationale Entwicklungen Ursache dieser Wechsel. Doch auch persönliche Sorgen von Kommissionsmitgliedern um eine prestigeträchtige Anschlussverwendung bzw. ihre weitere politische Karriere spielen eine Rolle. 

Bereits im Mai gab die Kommissarin für Forschung, Innovation, Bildung, Kultur und Jugend Mariya Gabriel ihr Amt auf, um nach einem Wahlerfolg ihrer Partei bei den nationalen Wahlen in Bulgarien eine führende Rolle spielen zu können. Sie ist nun stellvertretende bulgarische Ministerpräsidentin und zugleich Außenministerin Bulgariens. Ihre Nachfolgerin ist nun Iliana Iwanowa (BG/EVP) geworden, die als Kommissarin für dasselbe Ressort verantwortlich sein wird, nachdem das EU-Parlament am 6. September ihrer Berufung zugestimmt hat. Ivanova ist keine Newcomerin in Brüssel: Seit 2013 gehörte sie dem Europäischen Rechnungshof an; davor war sie von 2009 bis 2012 Mitglied des Europäischen Parlaments und stellvertretende Vorsitzende des Haushaltskontrollausschusses. Im August reichte Exekutiv-Vizepräsident Frans Timmermans (NL/S&D) seinen Rücktritt als Mitglied der Europäischen Kommission ein, um als Spitzenkandidat für die Sozialdemokraten in den Niederlanden bei den anstehenden allgemeinen Wahlen an

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Autor/in

Jan Eggert

ist Berater für Public Affairs in Brüssel. Nach mehr als 30 Jahren Erfahrung in leitenden Verbandsfunktionen (u. a. beim Bundesverband der Deutschen Industrie und als Verbandsgeschäftsführer in Brüssel) berät und vertritt er Verbände und Unternehmen in europapolitischen und -rechtlichen Fragen.

https://www.janeggert.com
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