Verbändereport AUSGABE 9 / 2016

Viel Lärm um CETA – das Ende der EU-Freihandelsabkommen?

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Nachdem die Wallonie der belgischen Regierung nach langem Hin und Her grünes Licht für das Comprehensive Economic and Trade Agreement (CETA – EU-Freihandelsabkommen mit Kanada) gegeben hatte, war der Weg frei zur Unterzeichnung des Abkommens durch die Repräsentanten der EU und den kanadischen Premierminister Trudeau. Wenn das EU-Parlament in Kürze ebenfalls zustimmt, kann das Abkommen vorläufig in Kraft treten. Vorläufig, weil die EU-Kommission beim Europäischen Gerichtshof derzeit anhand des Freihandelsabkommens mit Singapur prüfen lässt, ob lediglich die EU als Ganzes oder auch die Mitgliedstaaten derartig komplexen Abkommen, die in nationale Kompetenzen eingreifen, zustimmen müssen. Doch welche Bedeutung haben Freihandelsabkommen überhaupt für die EU und warum sind Entwicklungs- und Schwellenländer sowie Industrieländer gleichermaßen am Abschluss von Freihandelsabkommen mit der EU interessiert?

Nicht erst seitdem das eingetreten ist, was man gemeinhin mit Globalisierung bezeichnet, waren die meisten heutigen EU-Mitgliedstaaten der Europäischen Union mehr oder weniger stark in die internationale Arbeitsteilung als Exporteure, Importeure und Investoren eingebunden. Der Außenhandel hat Europa zu Prosperität, der Sicherung von Arbeitsplätzen und einem besseren Angebot von Konsumgütern verholfen. Für die EU ist der internationale Handel heute von besonderer Bedeutung: Mit einem Anteil von ca. 37 Prozent an den Weltexporten und von ca. 36 Prozent an den Weltimporten ist die EU einer der größten Handelsblöcke weltweit – vor Asien und Nordamerika. Es wird geschätzt, dass mehr als 30 Millionen Arbeitsplätze in der EU vom Export in Nicht-EU-Länder abhängen, also einer von sieben. Auch die Importe unterstützen Arbeitsplätze: Sowohl Industrie als auch der Konsumgüterhandel sind von Importen abhängig. Die führende Rolle der WTO Vor diesem Hintergrund ist generell die Aufgabe der Handelspoliti

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Autor

Jan Eggert

war mehr als 30 Jahre für deutsche Verbände in verschiedenen leitenden Funktionen tätig, davon fast 20 Jahre für den Bundesverband der Deutschen Industrie. Bis 2014 leitete er als Director General die Foreign Trade Association, einen Außenwirtschaftsverband des europäischen Einzelhandels, in Brüssel. Seit Anfang 2015 ist er als Berater in Brüssel tätig und unterstützt Verbände bei Interessenvertretung und Lobbying gegenüber den EU-Institutionen.

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