10. Dezember ist internationaler Tag des Eigentums / Recht auf Eigentum ist Menschenrecht

(Berlin) - Heute (10. Dezember 2008) vor 60 Jahren, am 10. Dezember 1948, haben die Vereinten Nationen die Allgemeine Erklärung der Menschenrechte verkündet. "Dieser Tag ist für Milliarden Immobilieneigentümer auf der ganzen Erde sehr wichtig. Denn in Artikel 17 dieser Erklärung wurde erstmals das Recht auf Eigentum als eigenständiges Menschenrecht weltweit festgeschrieben", sagte der Präsident von Haus & Grund Deutschland und Vizepräsident der internationalen Haus- und Grundeigentümervereinigung U.I.P.I., Rolf Kornemann, anlässlich dieses Jahrestages.

Kornemann hob die treibende Kraft des Eigentums für Privatinitiative, produktive Arbeit, das Sparen sowie für die Steigerung des Wohlstands auf der ganzen Welt hervor. Die Allgemeine Erklärung der Menschenrechte verlange von der gesamten Staatengemeinschaft, die Eigentumsrechte zu gewährleisten.

Kornemann beklagte, dass auch demokratisch verfasste Länder die Rechte der Eigentümer permanent verletzten. In Deutschland hätten das Mietrecht und die Zivilprozessordnung für die Vermieter vielfach teilenteignenden Charakter angenommen. Dies gelte ebenso für gesetzlich erzwungene Investitionen zur energetischen Sanierung des Gebäudebestandes, die das Wirtschaftlichkeitsgebot missachteten. "Unwirtschaftliche Zwangsinvestitionen etwa in erneuerbare Energien höhlen die Eigentumsgarantie des Grundgesetzes aus", so Kornemann.

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