ADAC: Minister Beckstein rechnet falsch / Autobahnvignette: Einnahmen wären weit geringer als behauptet

(München) - Der ADAC wirft dem bayerischen Innenminister Günther Beckstein vor, bei seiner Forderung nach einer Autobahnvignette mit falschen Zahlen zu operieren. Medienberichten zufolge erwartet der Minister Milliardenüberschüsse, wenn die Pkw-Gebühr eingeführt und gleichzeitig die Mineralölsteuer gesenkt wird. ADAC-Präsident Peter Meyer: „Die Rechnung des bayerischen Innenministers ist von vorn bis hinten falsch. Um den Tanktourismus zu bekämpfen, ist die Autobahnvignette eine völlig ungeeignete Waffe.“

Nach ADAC-Berechnungen lassen sich bei einer 100 Euro teuren Vignette nur knapp zwei Milliarden Euro Einnahmen pro Jahr erzielen. Denn bereits jetzt bewegen sich bei weitem nicht alle der 40 Millionen angemeldeten Pkw auf deutschen Autobahnen. Und wer, beispielsweise auf der Urlaubsreise, vereinzelt auf die Autobahnen angewiesen ist, könnte auf eine weit billigere Kurzzeitvignette (wie in Österreich) ausweichen. Zu den Gesamteinnahmen kämen zwar noch Erlöse aus dem Ausländeranteil von fünf Prozent; diese würden allerdings von den Erhebungs- und Verwaltungskosten (acht bis zehn Prozent) mehr als aufgefressen.

Falsch gerechnet hat der Minister auch bei der Senkung der Mineralölsteuer. Ein Cent weniger Steuer bedeutet einen Aufkommensrückgang von rund 750 Millionen Euro pro Jahr. Mit (realistischen) Einnahmen von knapp zwei Milliarden Euro könnte der Kraftstoffpreis also allenfalls um rund 2,5 Cent gesenkt werden. Die aus dem Haus Beckstein stammenden Informationen hatten von Verbilligungen von 10 bis 18 Cent pro Liter (abhängig von der Kraftstoffart) gesprochen.

Quelle und Kontaktadresse:
Allgemeiner Deutscher Automobil-Club e.V. (ADAC) Pressestelle Am Westpark 8, 81373 München Telefon: (089) 76760, Telefax: (089) 76762500