Agenda 2010: IG Metall weist SPD-Kritik an Aktionstag zurück

(Frankfurt am Main) - Die IG Metall hat die Kritik der SPD an dem von allen DGB-Gewerkschaften am 24. Mai geplanten Aktionstag scharf zurückgewiesen. "Wir brauchen keine Ermahnungen der SPD", sagte IG Metall-Sprecher Claus Eilrich am 7. Mai in Frankfurt. Der bundesweite Aktionstag der Gewerkschaften sei weder eine Provokation noch sei er unpassend. "Umgekehrt wird ein Schuh draus: Die Bundesregierung provoziert mit ihren Plänen zum Umbau des Sozialstaates die Arbeitnehmer", betonte der Gewerkschaftssprecher. Vor diesem Hintergrund sei der Aktionstag zwingend notwendig, um noch vor dem SPD-Sonderparteitag deutliche Korrekturen der Agenda 2010 zu erreichen. Die IG Metall reagierte damit auf Äußerungen des Parlamentarischen Geschäftsführers der SPD-Bundestagsfraktion, Wilhelm Schmidt, der die Gewerkschaften vor weiteren Protestaktionen gewarnt hatte.

Eilrich bekräftigte die Forderung der Gewerkschaften nach einer aktiven Wirtschafts- und Finanzpolitik. "Wir brauchen Reformen, die Wachstum und Beschäftigung in Gang bringen und zu einem deutlichen Abbau der Arbeitslosigkeit beitragen", betonte der IG Metall-Sprecher. Diese Anforderungen erfülle die Agenda 2010 bisher nicht. Die Streichung des Krankengeldes und die beim Arbeitslosengeld und der Arbeitslosenhilfe geplanten Einschnitte belasteten zwar die Arbeitnehmer, brächten aber keinen einzigen neuen Arbeitsplatz. Die Gewerkschaften würden daher mit ihrer vom 12. bis 17. Mai geplanten Aktionswoche den Druck für soziale und gerechte Reformen weiter verstärken. Darüber hinaus bleibe es bei dem bundesweiten Aktionstag aller Gewerkschaften am 24. Mai, "auch wenn es einigen in der SPD nicht gefällt", sagte Eilrich.

Quelle und Kontaktadresse:
Industriegewerkschaft Metall (IGM) Lyoner Str. 32, 60528 Frankfurt Telefon: 069/66930, Telefax: 069/66932843